Velbert. Der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Sträßer hat sich zu den Auswirkungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes für die Stadt Velbert geäußert.
„Auch Velbert wird erneut vom Gemeindefinanzierungsgesetz profitieren“, antwortet der für Velbert zuständige Landtagsabgeordnete Martin Sträßer (CDU) auf Meldungen, nach denen die Stadt im kommenden Jahr weniger Geld aus der allgemeinen Gemeindefinanzierung des Landes bekommt.
Nach ersten Berechnungen des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2020 erhält die Stadt im kommenden Jahr mit Gesamtzuweisungen von rund 34,5 Millionen Euro etwa eine Million Euro weniger als in 2019. Dafür ist der Rückgang der sogenannten Schlüsselzuweisung ausschlaggebend, die sich nach der Finanzkraft der Stadt richtet. Sträßer: „Velberts Steuerkraft ist weiter gestiegen, so dass im Gegenzug die Schlüsselzuweisung automatisch sinkt. Die Stadt gewinnt also Stück für Stück an eigener Kraft. Und das ist gut so.“
Dennoch profitiere auch die Stadt Velbert davon, dass mit dem GFG 2020 landesweit erstmals seit 2006 der kommunale Anteil an den Einnahmen des Landes wieder 23 Prozent erreicht. Sträßer: „Städte und Gemeinden stehen vor zahlreichen Herausforderungen, wie der Verbesserung der Infrastruktur, Modernisierungen und Sanierungen ihrer Schulen, der Sportstätten oder der Kultur- und Veranstaltungsstätten.“ Deshalb habe das Land auch für 2020 alle Pauschalzuweisungen für Aufwand- und Unterhaltung, für Investitionen, für Schule und Bildung und für den Sport weiter erhöht. Insgesamt bekäme Velbert dafür etwa 6,4 Millionen Euro. „Wir gehen auch hier unseren Weg konsequent weiter und stärken die Kommunen“, zeigt Sträßer sich zuversichtlich.
Schließlich erinnerte der Landtagsabgeordnete daran, dass es neben der allgemeinen Gemeindefinanzierung zahlreiche weitere Förderprogramme gebe, von denen Velbert profitiere. So seien etwa seit 2017 mehrere Millionen Euro zur Unterstützung der Kindertagesstätten nach Velbert geflossen, und erst vor wenigen Tagen habe das Land der Stadt einen Zuschuss von knapp 30 Millionen Euro für den Stadtumbau West zugesagt.
Sträßer kommentiert dazu: „Die Stadt Velbert gehört zu den Städten im Land, die in ganz besonderer Weise von der kommunalfreundlichen Politik der NRW-Koalition profitiert. Ich bin zuversichtlich, dass die Stadt dadurch weiter an eigener Stärke gewinnt.“
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