Trotz Coronavirus: Rat und HFA tagen am 31. März im Paul-Ludowigs-Haus

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Die Wülfrather Stadtverwaltung informiert. Foto: André Volkmann
Die Wülfrather Stadtverwaltung informiert über neue Regeln in der Corona-Krise. Foto: André Volkmann

Wülfrath. Am Dienstag, 31. März, finden im Paul-Ludowigs-Haus die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses sowie die Ratssitzung statt. Der HFA kommt ab 17 Uhr zusammen; die Ratssitzung schließt sich daran an.

Die Sitzung des HFA muss stattfinden, da der Haushaltsplan 2020 im HFA vor dem Rat zu beraten ist (§ 59 Gemeindeordnung NRW). Die Sitzung wird unmittelbar vor der Ratssitzung stattfinden und zwar am Dienstag ab 17 Uhr im Paul-Ludowigs-Haus.

Die Ratssitzung beginnt direkt im Anschluss, geplant ab 17.45 Uhr. Sie aus Gründen des öffentlichen Interesses notwendig, da sie der Daseinsfürsorge und -vorsorge dient. „Bei dieser Ratssitzung steht der Beschluss über den Haushalt an; ohne Haushalt gelangen wir schnell an die Grenzen unserer Handlungsfähigkeit“, macht Dr. Panke deutlich. Der Haushaltsplan regelt neben anderen Details auch die Zuschüsse für viele Träger.

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Besondere Sicherheitsvorkehrungen

Um die nötigen Vorgaben einzuhalten, unter anderem genügend Sitzabstand zwischen allen Beteiligten, also sowohl zwischen Ratsmitgliedern, Mitgliedern der Verwaltung als auch dem Publikum und der Registrierungspflicht, wird die Sitzung vom Ratssaal in den großen Saal des Paul-Ludowigs-Hauses verlegt.

Die Sitzung findet unter erhöhten, der aktuellen Situation angepassten Sicherheitsvorkehrungen statt. Besucher können weiterhin am öffentlichen Teil der Sitzung teilnehmen, müssen sich jedoch vor Ort im Paul-Ludowigs-Haus registrieren, also Namen und Kontaktdaten hinterlassen. Eine schriftliche oder mündliche Voranmeldung ist dagegen nicht notwendig.

In einer freiwilligen Selbstverpflichtung wollen die Fraktionen auf die Haushaltsreden verzichten. So wird eine verkürzte Sitzungsdauer erreicht.