Piraten-Partei: Parkscheibe statt Parkgebühren in Velbert

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"Der Gewinn für die Stadtkasse hält sich in Grenzen": Helmut Stiegelmeier, Thomas Küppers, Martin Schwarz und Ulrich Weber von den Piraten zu den Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung. Foto: privat

Velbert. Die Piraten-Partei möchte die Parkgebühren bis Ende des Jahres aussetzen. Dazu hat die Partei einen Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung setzen lassen. Ziel ist, die Händler und Gastronomen im Velberter Stadtgebiet zu stärken.

Dazu Martin Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Piraten: „Parkgebühren sind schädlich für den Handel in der Innenstadt und belasten die Anwohner. Viele Menschen fahren lieber dort einkaufen, wo es keine Parkgebühren gibt oder kaufen direkt online ein. Des Weiteren leiden Anwohner, die in der Innenstadt wohnen und auf ein Auto angewiesen sind, unter den Parkgebühren, da es in Velbert keine Anwohnerparkausweise gibt. Dies halten wir nicht für zumutbar.“

Laut einer Anfrage der Partei an die Stadt wurden vor der Corona-Krise im Durchschnitt 30.000 Euro pro Monat mit Parkgebühren eingenommen – Personal- und Sachkosten noch nicht abgezogen. Dazu Martin Schwarz: „Den Einnahmen aus der Parkraum-Bewirtschaftung stehen Ausgaben für Personalkosten, Anschaffung, Abschreibung, Pflege und Reparatur der Parkscheinautomaten sowie der Endgeräte zur Parkzeitkontrolle gegenüber. Der Gewinn für die Stadtkasse hält sich dadurch in Grenzen.“

Die Piraten sind generell für das Parken mit Parkscheibe und wollen die Parkscheinautomaten abschaffen. Zur Weihnachtszeit hatten sie bereits die Bürger befragt. Dabei hätten sich die meisten für die Parkscheibe ausgesprochen. Aktuell geben die Piraten den Velberter Bürgern erneut die Möglichkeit, über das Thema abzustimmen: https://velbert.piratenpartei-nrw.de/2020/05/14/keine-parkgebuehren-in-2020/