NRW will rassistische und queerfeindliche Vorfälle erfassen

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Joachim Stamp (FDP) spricht. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Archivbild
Joachim Stamp (FDP) spricht. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Archivbild

Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Landesregierung will Meldestellen für rassistische Vorfälle sowie für Angriffe in Zusammenhang mit der sexuellen Orientierung und geschlechtlichen Identität aufbauen.

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Bereits im Sommer 2021 hatte das Land eine Meldestelle für Antisemitismus eingerichtet. «Rassismus, Queerfeindlichkeit, Hass und Ausgrenzung sind ein Angriff auf unsere Gesellschaft, dem wir entschieden entgegentreten», sagte Familien- und Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) am Freitag.

Die wissenschaftlich arbeitenden Meldestellen sollen Betroffenen niedrigschwellig die Möglichkeit bieten, Vorfälle auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu melden. Betroffene sollen unterstützt und gleichzeitig das öffentliche Bewusstsein zur Prävention von Diskriminierung erweitert werden.

Interessierte Organisationen können bis zum 25. Februar Konzepte für den Aufbau der Meldestellen einreichen. Die ausgewählten Träger werden dem Ministerium zufolge anschließend zur konkreten Antragsstellung aufgefordert. Die Aufbauarbeit der Meldestellen soll 2023 abgeschlossen sein.