Bundesländer trotz Corona mit leichtem Haushaltsplus

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Eurobanknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration
Eurobanknoten liegen auf einem Tisch. Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Illustration

Berlin/Düsseldorf. Die Bundesländer haben trotz anhaltender Corona-Pandemie im vergangenen Jahr einen leichten Haushaltsüberschuss erzielt.

Insgesamt erwirtschafteten sie in ihren Kernhaushalten (ohne mögliche Extrahaushalte) ein Plus von rund 800 Millionen Euro, wie das Finanzministerium im Internet veröffentlichte. Zuerst berichtete am Dienstag das «Handelsblatt» über die Zahlen. Im ersten Pandemie-Jahr 2020 hatten die Länder noch ein Minus von mehr als 40 Milliarden Euro eingefahren und erhebliche Summen in Extrahaushalte für die Pandemiebekämpfung gesteckt.

Grund für die bessere Finanzlage waren zum einen höhere Steuereinnahmen, zum anderen aber auch Bundes-Zahlungen im Rahmen der Corona-Hilfspakete. Während die Länder ein leichtes Plus einfuhren, machte der Bund im vergangenen Jahr zur Bekämpfung der Pandemie hohe Schulden von rund 215 Milliarden Euro.

Zwar erzielten neun Bundesländer im vergangenen Jahr ebenfalls ein Minus, das wurde aber kompensiert von den Überschüssen der anderen sieben Länder. So erreichte Hessen ein Plus von 2,4 Milliarden Euro, Rheinland-Pfalz von fast 2,3 Milliarden. Baden-Württemberg fuhr fast 1,5 Milliarden ein, Bayern rund 900 Millionen. Das größte Defizit gab es in Nordrhein-Westfalen mit 3,5 Milliarden Euro.

Ein Sprecher des NRW-Finanzministerium erklärte dazu, dass eine einjährige Betrachtungsweise zu Verzerrungen führe. Außerdem gebe es im Vergleich der Länder unterschiedliche Konstruktionen, wie coronabedingte Aufwendungen finanziert werden. Die 3,5 Milliarden Euro Defizit 2021 in der Übersicht des Bundesfinanzministeriums ergäben sich aus 4,6 Milliarden Euro Kreditaufnahme für den NRW-Rettungsschirm und dem Haushaltsüberschuss von über einer Milliarde Euro. Allerdings gebe es im NRW-Rettungsschirm durch Kreditaufnahmen in den Vorjahren einen Bestand von 5,4 Milliarden Euro Liquidität, die für Maßnahmen zur Verfügung stünden.