Kutschaty und Ministerin Schulze gegen Corona-Lockerungen

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Svenja Schulze (SPD) und Thomas Kutschaty sprechen auf der Landespressekonferenz im Landtag. Foto: Malte Krudewig/dpa
Svenja Schulze (SPD) und Thomas Kutschaty sprechen auf der Landespressekonferenz im Landtag. Foto: Malte Krudewig/dpa

Düsseldorf. SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) haben sich gegen verfrühte Lockerungen der Corona-Auflagen ausgesprochen.

«Wir sind im Augenblick mitten in der vierten Welle», sagte der SPD-Landtagsfraktionschef am Dienstag in Düsseldorf. Die Corona-Inzidenzwerte hätten auch am Dienstag wieder Höchstwerte erreicht. «Es ist jetzt gerade nicht die passende Woche, um über Lockerungen zu sprechen.»

Schulze (SPD) betonte, dass Lockerungen erst dann zu verantworten seien, «wenn wir uns sicher sind, dass die Gesundheitssysteme das auch verkraften». In einigen Nachbarländern könnten die Auflagen gelockert werden, weil dort die Impfquote deutlich höher sei als in Deutschland. «Unsere oberste Priorität ist es daher, mehr Menschen dazu zu bringen, sich impfen zu lassen», sagte Schulze. Sie hatte zuvor die SPD-Fraktionssitzung im NRW-Landtag besucht.

Rund drei Wochen vor dem Start des Straßenkarnevals forderte Kutschaty von der CDU/FDP-Regierung klare Regeln für Veranstaltungen. Eher könnten Karnevalsvereine mit einem «klaren Nein» leben als mit der derzeitigen Unsicherheit. Dann müsse ihnen das Land aber auch unter die Arme greifen. Große Saalveranstaltungen seien derzeit angesichts der Corona-Lage nicht vorstellbar, sagte Kutschaty. Unter freiem Himmel halte er kleinere Veranstaltungen aber für denkbar.

Zuvor hatte auch der Kölner Karnevalspräsident Christoph Kuckelkorn von der Landesregierung klare Corona-Regeln gefordert. Hintergrund ist, dass kommerzielle Anbieter eigene Veranstaltungen anbieten, viele Karnevalsgesellschaften aber ihre geplanten Sitzungen auf Bitten des Festkomitees abgesagt haben.

Im Einzelhandel hält SPD-Chef Kutschaty die 2G-Regeln, die nur Geimpften und Genesenen Zutritt erlauben, für «angemessen und vernünftig». Diese sollten jetzt nicht vorschnell aufgegeben werden, sagte er.

Beim Fußball müsse es endlich bundesweit einheitliche Lösungen geben, betonte der SPD-Politiker. «Ich halte es nicht für angezeigt, wenn der FC Bayern München vor 10 000 Zuschauern spielen kann, aber Borussia Dortmund mit 750 auskommen muss.» Es dürfe in der Bundesliga keine Wettbewerbsverzerrung geben. Kutschaty forderte von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), sich solidarisch mit anderen Ländern zu verhalten und Vorsicht walten zu lassen. Kutschaty betonte, dass er 10 000 Zuschauer im Stadion derzeit für problematisch halte und sich eher «am untereren Wert» orientieren würde.