CDU fragt nach Geisels Besuch im russischen Generalkonsulat

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Düsseldorf (dpa/lnw) – Nachdem der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) einen umstrittenen Blog-Beitrag zum Ukraine-Krieg gelöscht hat, legt die CDU nach: Der Düsseldorfer Kreisvorsitzende Thomas Jarzombek teilte am Dienstag einen Tweet des Russischen Generalkonsulats in Bonn zu einem Besuch Geisels am 17. Februar. «Ich möchte gerne wissen, was @Thomas_Geisel im russischen Konsulat eine Woche vor Kriegsbeginn besprochen hat», twitterte Jarzombek und markierte mit der «Bitte um Stellungnahme» unter anderem SPD-Landeschef Thomas Kutschaty.

Düsseldorfs Ex-OB hatte in dem gelöschten Beitrag unter anderem geschrieben: «410 Zivilisten sind – nach ukrainischen Angaben – den Gräueltaten von Butscha zum Opfer gefallen. Selbstverständlich ist jedes zivile Opfer eines Krieges eine Tragödie und eines zu viel. Aber werden durch die ukrainische Genozid-Rhetorik nicht letztlich die Kriegsverbrechen von Srebrenica, My Lai und Babiyar (Babyn Jar), um nur einige zu nennen, und vielleicht auch die Bombennacht von Dresden, der angeblich 30.000 Menschen zum Opfer fielen, bagatellisiert?»

Geisel löschte den Beitrag in der Nacht zu Montag, nachdem Kutschaty ihn dazu aufgefordert hatte. In einem neuen Blog-Beitrag verteidigte Geisel seine Positionen, räumte aber auch ein: «Der Überfall auf die Ukraine ist ein Verbrechen, und Gräueltaten bleiben Gräueltaten; Vergleiche mit noch monströseren Verbrechen und Opferzahlen sind da wohl in der Tat nicht angebracht.»

Die SPD in Düsseldorf will nach dem Eklat kein Ordnungsverfahren gegen Geisel einleiten, wie der örtliche Parteichef Oliver Schreiber der «Rheinischen Post» sagte. «Wir haben uns distanziert, damit ist es gut.»

Der Tweet des russischen Generalkonsulats zu Geisel hatte am Wochenende bereits in politischen Kreisen die Runde gemacht. Auf Russisch hieß es dort: «Am 17. Februar besuchte der ehemalige Düsseldorfer Oberbürgermeister T. Geisel das Generalkonsulat. Während seiner Amtszeit hat Herr Geisel einen großen Beitrag zur Entwicklung der Partnerschaften mit Moskau geleistet.»

Geisel war von 2014 bis 2020 Oberbürgermeister von Düsseldorf. 2020 wurde der CDU-Politiker Stephan Keller zum OB gewählt. Düsseldorf wurde schon vor 30 Jahren Partnerstadt von Moskau. Keller hatte die Partnerschaft nach dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs offiziell auf Eis gelegt.