Prozess gegen mutmaßlichen Spion startet kommende Woche

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Düsseldorf (dpa) – Der Prozess gegen einen mutmaßlichen türkischen Spion soll bereits in der kommenden Woche am Düsseldorfer Oberlandesgericht beginnen. Das Gericht habe die Anklage der Bundesanwaltschaft gegen den 41-Jährigen zugelassen und den 21. Juni als Prozessbeginn bestimmt, teilte eine Sprecherin am Dienstag mit. Insgesamt sind acht Verhandlungstage vorgesehen.

Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten vor, Anhänger der sogenannten Gülen-Bewegung und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ausgespäht zu haben. Die Informationen seien für türkische Nachrichtendienste bestimmt gewesen.

Der Mann war Mitte September 2021 in einem Düsseldorfer Hotel festgenommen worden, nachdem ein Mitarbeiter bei ihm eine Waffe entdeckt hatte. Kurz darauf hatte die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen gegen den damals 40-Jährigen übernommen, er sitzt in Untersuchungshaft. Die Waffe hatte sich später als Schreckschusswaffe entpuppt.

Die Ermittler werfen dem Mann vor, an die Geheimdienste Informationen zu drei deutschen Staatsangehörigen übermittelt zu haben. Über drei weitere Personen habe er Informationen gesammelt. Außerdem soll der Angeklagte versucht haben, selbst Informanten anzuwerben.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan wirft der Gülen-Bewegung vor, für einen Putschversuch 2016 verantwortlich zu sein. Der islamische Geistliche Fethullah Gülen, nach dem die Bewegung benannt wird, bestreitet dies vehement. Die PKK wird von der Bundesanwaltschaft als Terrorvereinigung eingestuft, sie hat in der Türkei zahlreiche Attentate und Anschläge verübt.