Experte zur NRW-Wahl: Geringe Wahlbeteiligung nicht überraschend

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Simone Sönmez, Vorsitzende der SPD Heiligenhaus, Martin Florack und Elisabeth Müller-Witt beim Bürgerabend. Foto: privat
Simone Sönmez, Vorsitzende der SPD Heiligenhaus, Martin Florack und Elisabeth Müller-Witt beim Bürgerabend. Foto: privat

Heiligenhaus. Die geringe Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl NRW (56 Prozent) hat die SPD Heiligenhaus zum Anlass genommen, einen Bürgerabend zu veranstalten. Politikwissenschaftler Dr. Martin Florack infomierte über die Hintergründe. Die Erkenntnisse des Abends hat Peter Kramer vom SPD-Ortsvorstand Heiligenhaus wie folgt zusammengefasst.

Sind Wahlen out? Der Beantwortung dieser Frage näherte sich die SPD Heiligenhaus auf ihrem Bürgerabend zusammen mit dem renommierten Politikwissenschaftler Dr. Martin Florack. Dieser zeigte sich keineswegs von der geringen Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl überrascht. Es folge einem langfristigen Trend, die Landtagswahl 2017 war dabei nur ein Ausreißer nach oben.

Für die Menschen sei die Bundestagswahl die „Hauptwahl“. Der Landespolitik werde hingegen die geringste Bedeutung beigemessen und dementsprechend seien Landespolitikerinnen und -politiker in der Regel weitgehend unbekannt. Die Nichtwähler seien allerdings keine feste Gruppe. „Viele, die jetzt nicht gewählt haben, sind kurz vorher noch zur Bundestagswahl wählen gegangen“, ist Florack überzeugt.

Auffällig sind sozialräumliche Korrelationen. So ist das Sozialprofil einer Stadt für den Wissenschaftler aus der Wahlbeteiligung ablesbar. Das bis kurz vor der Wahl prognostizierte Kopf-an-Kopf-Rennen basiert aus seiner Sicht auf unseriösen Datengrundlagen, musste sich die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt anhören.

Überhaupt geriet die Wahlanalyse für die SPD ähnlich enttäuschend, wie das Wahlergebnis. So seien die vermeintlichen SPD-Hochburgen im Ruhrgebiet „Scheinriesen“. Zwar haben sich dort SPD-Bewerber als Direktkandidaten durchgesetzt, aber oftmals mit einer absoluten Stimmenzahl, die unterhalb der des Wahlverlierers in von der CDU gewonnenen Wahlkreisen lag. Das Mobilisierungsproblem der SPD sei ein chronisches geworden. Immerhin habe die SPD jetzt die Gelegenheit, in den nächsten fünf Jahren ein modernes sozialpolitisches Narrativ zu entwickeln.

Im Gegensatz zu Systemen wie in den USA, die über eine Registrierung darauf angelegt sind, Menschen von der Teilnahme an der Wahl abzuschrecken, bekommen wir alle eine persönliche Einladung dazu. Das gelte es wieder bewusster zu machen und wertzuschätzen.