Wieder mehr Bürgerentscheide

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Köln (dpa/lnw) – In der ersten Hälfte dieses Jahres hat es in NRW wieder mehr Bürgerentscheide gegeben, nachdem die Corona-Pandemie zuletzt einen starken Rückgang verursacht hatte. In den ersten sechs Monaten hätten sieben Abstimmungen stattgefunden, teilte die Initiative «Mehr Demokratie» am Mittwoch in Köln mit. 2020 und 2021 gab es dagegen über das ganze Jahr jeweils nur vier Bürgerentscheide. «Coronabedingt fanden zwei Jahre deutlich weniger Bürgerbegehren und kaum Bürgerentscheide statt. Seit Anfang des Jahres ist das anders, es herrscht geradezu Aufbruchsstimmung», sagte Achim Wölfel, Landesgeschäftsführer von «Mehr Demokratie NRW».

Schulen und Schwimmbäder sind die häufigsten Themen für Bürgerbegehren. Als Bürgerbegehren bezeichnet man das gesamte Verfahren, das am Ende zu einem Bürgerentscheid über eine bestimmte Frage führen kann. Dazu müssen aber erst bestimmte Bedingungen erfüllt werden.