Bündnis-Ende: Fraktionen wollen „weiterhin zukunftsweisende Politik“

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Ein Mikrofon in einem Sitzungssaal. Foto: pixabay
Ein Mikrofon in einem Sitzungssaal. Foto: pixabay

Velbert. Nach der Beendigung des Bündnisses zwischen SPD, UVB, FDP, Linke, Piraten und Bündnis 90 durch die Grünen nehmen die Fraktionen Stellung.

„Mit großem Bedauern und einer gewissen Überraschung haben die Fraktionen von SPD, UVB, FDP, Linke und Piraten zur Kenntnis genommen, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Velbert und der örtliche Parteivorstand in der Sommerpause beschlossen haben, die bestehende Zusammenarbeit im Bündnis zu verlassen, um in Zukunft mit einer anderen Mehrheit im Stadtrat zu handeln“, schreibt der SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Hübinger im Auftrag der übrigen Bündnisparteien.

Das Bündnis aus sechs Fraktionen hatte sich nach der Kommunalwahl im Stadtrat gefunden, um „für einen Politikwechsel in Velbert zu sorgen“. Es übernahm die Gestaltung für die Haushalte 2021 und 2022.

„Unter anderem haben wir gemeinsam die Kindergartengebühren abgeschafft, ein Energiekonzept für Velbert entwickelt, das Radverkehrskonzept in Auftrag gegeben, die Kitaplätze ausgebaut, der „Velbert Pass“ auf den Weg gebracht und Verbesserungen im Busverkehr vorgenommen. Darüber hinaus haben wir zusätzliche Mittel in Höhe von einer Million Euro für zusätzliche Klimaprojekte im laufenden Haushalt eingestellt. Durch viele gemeinsame Anträge hat das Bündnis dafür gesorgt, die Kommunalpolitik in Velbert transparenter, sozialer und auch umweltfreundlicher zu gestalten“, lassen sich die Vorsitzenden der Fraktionen zitieren. Die Gespräche und die Diskussionen sei innerhalb der Verbindung immer sehr offen und in entspannter Atmosphäre verlaufen.

Die verbliebenen fünf Fraktionen des Bündnisses im Rat der Stadt wollen „weiterhin zukunftsweisende Politik für die Velberter Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat machen und stehen für Gespräche zur Verfügung“.