Landtag überträgt weiter Ausschusssitzungen und Anhörungen

9
Das Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen.
Das Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Archivbild

Düsseldorf (dpa/lnw) – Der nordrhein-westfälische Landtag will Ausschusssitzungen und Anhörungen auch künftig im Internet übertragen. Der während der Pandemie vorübergehend eingeführte Live-Stream soll nun zur Dauereinrichtung werden. «Zuletzt die Corona-Pandemie hat die Kommunikation beschleunigt und verändert. Auch der Landtag erlebte einen Digitalisierungsschub, um Beteiligung und Zugang für mehr Menschen zur Landespolitik zu ermöglichen», sagte Landtagspräsident André Kuper (CDU) der Online-Ausgabe der «Rheinischen Post» (Mittwoch).

Die positiven Erfahrungen sollten in den parlamentarischen Alltag einfließen, damit der Landtag ein modernes und bürgernahes Parlament bleibe. Nach Angaben eines Landtagssprechers sieht die Regelung vor, dass Experten-Anhörungen grundsätzlich übertragen werden, Sachverständige könnten auch per Video zugeschaltet werden. Bei Ausschusssitzungen müssten zuvor zwei Fraktionen die Übertragung beantragen. Ausgenommen von der Regelung sind nicht-öffentliche Sitzungen und Sitzungen der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse.