Landtagsabgeordnete stellen immer mehr Kleine Anfragen

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Der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf.
Der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf. Foto: Oliver Berg/dpa/Archivbild

Düsseldorf (dpa/lnw) – Die Neugier der Landtagsabgeordneten in Nordrhein-Westfalen scheint immer größer zu werden: Die jeweilige Landesregierung muss von Wahlperiode zu Wahlperiode mehr Anfragen von Landtagsabgeordneten beantworten. Das geht aus einer Antwort der Landtagsverwaltung auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur hervor.

Lag die Zahl der sogenannten Kleinen Anfragen in der 13. Wahlperiode (2000-2005) noch bei 2340, stieg sie in der darauf folgenden 14. Wahlperiode (2005-2010) auf 3940 stark an. Das ist ein Anstieg von immerhin 68 Prozent.

Die 15. Wahlperiode dauerte wegen vorgezogener Neuwahlen nur zwei Jahre (2010-2012) und ist deswegen mit ihren 1700 Anfragen statistisch nicht unmittelbar vergleichbar. In der 16. Wahlperiode (2012-2017) waren es dann schon 5910 Anfragen und in der vergangenen 17. Wahlperiode (2017-2022) sogar 6560 Kleine Anfragen von Abgeordneten.

Das Fragerecht steht jedem Abgeordneten zu und die Landesregierung ist zu zeitnaher Antwort verpflichtet. Fragen und Antworten werden veröffentlicht. Auffällig dabei: Die Kleine Anfrage wird von den Fraktionen als Instrument der Opposition zur Kontrolle der Regierung gesehen und genutzt, denn der Wissensdurst der Abgeordneten schwankt ganz erheblich abhängig davon, ob ihre Fraktion die Regierung stellt oder nicht.

So waren in der vergangenen Wahlperiode (schwarz-gelbe Landesregierung) die Sozialdemokraten mit 3150 Kleinen Anfragen die mit Abstand fleißigsten Fragesteller, gefolgt von der AfD mit 1690 Anfragen. Die Grünen kamen auf 1430 Anfragen. Keine Fragen an ihre Regierung hatten offenbar die CDU- und FDP-Abgeordneten.

Ganz anders sah es in der Wahlperiode davor mit rot-grüner Landesregierung aus: Da schlug die Neugier der Christdemokraten mit 2490 Kleinen Anfragen zu Buche und die der Liberalen mit 2260. Damals war zudem die Piratenpartei mit einer Fraktion im Parlament vertreten: Sie stellten 930 Kleine Anfragen.