Ratssitzung am 2. November: Strategische Haushaltskonsolidierung

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Die Aufschrift
Die Aufschrift "Rathaus" ist an einer Wand angebracht. Foto: Volkmann/symbolbild

Mettmann. Wegen Allerheiligen findet die 8. Sitzung des Stadtrates nicht am kommenden Dienstag, sondern erst am Mittwoch, 2. November, in der Aula des Heinrich-Heine-Gymnasiums, Hasselbeckstraße 2-4, statt. Darauf weist die Stadtverwaltung hin.

Zunächst tagt der Rat ab 17 Uhr nicht-öffentlich. Den öffentlichen Teil der Sitzung wird Bürgermeisterin Sandra Pietschmann um 18 Uhr eröffnen. Sollten nicht alle Tagesordnungspunkte am Mittwoch geschafft werden, wird die Sitzung am Donnerstag, 3. November, fortgesetzt (17 Uhr nicht-öffentlicher Teil, ab 18 Uhr öffentlicher Teil).

Im Mittelpunkt der öffentlichen Ratssitzung steht die strategische Haushaltskonsolidierung. Das Beratungsunternehmen IMAKA hatte 2021 den Auftrag von der Stadt erhalten, das Projekt einer strategischen und nachhaltigen Konsolidierung des städtischen Haushaltes zu beschreiben. Aus diesem Auftrag entwickelte IMAKA einen Bericht mit Maßnahmen zur strategischen Haushaltskonsolidierung. Die Stadt hat die einzelnen Maßnahmen beleuchtet und auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüft. Das Beratungsunternehmen hatte deutlich gemacht, dass es im Rahmen einer strategischen Haushaltskonsolidierung keine Tabus geben dürfe.

Bürgeranregungen sind bei der Konsolidierungsbetrachtung ebenso berücksichtigt worden. Insgesamt hat IMAKA ein Einsparpotenzial von rund 4.1 Millionen Euro festgestellt. Aus Verwaltungssicht wurden die Maßnahmen bewertet und erläutert, wie die jeweilige Maßnahme umgesetzt werden könnte.

Die Umsetzungsmöglichkeiten der einzelnen Maßnahmen werden in drei Ausführungs-Varianten dargestellt: „Sehr streng“, „Streng“ und „Moderat“. Dabei ergeben sich folgende Einsparpotenziale: „Sehr streng“: rund 3.5 Millionen Euro, „Streng“: rund 2.2 Millionen Euro und „Moderat“: rund 900.000 Euro. Darüber muss die Politik letztlich entscheiden.

Weiterhin wird in der Sitzung ein Technischer Beigeordneter als Nachfolger von Baudezernent Kurt Werner Geschorec gewählt, der bald in den Ruhestand treten wird.