Platznot: NRW plant Gerichtssäle in Leichtbauhallen

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Düsseldorf (dpa) – Ungewöhnlicher Plan der NRW-Justiz: Weil manche Gerichte nicht mehr genug Kapazitäten für ihre zahlreichen Verfahren haben, sollen Verhandlungssäle in sogenannten Leichtbauhallen eingerichtet werden. Das bestätigte das Justizministerium der Deutschen Presse-Agentur. Konkret sollen solche provisorischen Gerichtssäle in Düsseldorf und auf einem Kölner Parkplatz entstehen.

Leichtbauhallen kennt man unter anderem als Notunterkünfte, die in der Flüchtlingskrise von 2015 eilig aufgebaut wurden. Nun sollen sie auf landeseigenen Grundstücken zum Beispiel Raum für große Verfahren mit vielen Beteiligten bieten. In einer Haushaltsunterlage für den Landtag heißt es: Die Leichtbauhallen könnten mit «neuester Technik» eingerichtet werden, hätten einen eigenen Vorführbereich, Beratungszimmer und Bereiche für die Öffentlichkeit – «jeweils mit eigenen Sanitäreinrichtungen».

Die Architektur der Hallen soll – so das Justizministerium – stabil, schallgeschützt und für alle Jahreszeiten geeignet sein. Laut Ministerium gibt es in Köln schon einen konkreten Standort: Dort soll der provisorische Gerichtssaal auf dem Parkplatz der Staatsanwaltschaft aufgebaut werden, direkt am Amts- und Landgericht. Für Düsseldorf suche man noch einen Platz.

Die geplanten Mietkosten laut Haushalt: 1,5 Millionen Euro pro Jahr für Düsseldorf, 1,3 Millionen Euro für Köln – wo die Folgejahre mit 920.000 Euro preiswerter werden sollen.