Aktuelle Stunde und Sitzung nach Schüssen auf Rabbinerhaus

27
Einschusslöcher sind auf einer verglasten Tür zu sehen.
Einschusslöcher sind auf einer verglasten Tür zu sehen. Foto: Justin Brosch/ANC-NEWS/dpa/Archivbild

Düsseldorf (dpa/lnw) – Nach den Schüssen auf das ehemalige Rabbinerhaus an der Alten Synagoge in Essen soll das Thema Antisemitismus am Mittwoch (10.00 Uhr) in einer Plenardebatte im Landtag thematisiert werden. Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen haben dafür zusammen mit der Opposition aus SPD und FDP eine Aktuelle Stunde beantragt. Am Freitag soll der Innenausschuss zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

In der Sondersitzung des Innenausschuss – von SPD und FDP initiiert – soll Innenminister Herbert Reul (CDU) den aktuellen Ermittlungsstand wiedergeben. Die Aktuelle Stunde innerhalb der Plenarsitzung am Mittwoch ist allgemeiner gehalten. Im gemeinsamen Antrag der Fraktionen heißt es: Man müsse sich wegen der Schüsse in Essen mit dem Thema Antisemitismus auseinander setzen. Denn es sei eine «politische und gesamtgesellschaftliche Aufgabe dafür zu sorgen, dass Jüdinnen und Juden ohne Angst in Deutschland leben können.»