Bürgermeisterkandidaten Patrick Anders, Rainer Vogt und Rosa-Maria Kaleja: “Keine Unwahrheiten zur Ratinger Gesundheitsversorgung verbreiten!”
Ein ungewöhnliches Bild, allemal in Zeiten des Kommunalwahlkampfes, bot sich interessierten Bürgerinnen und Bürgern am vergangenen Dienstag vor dem Gebäude des ehemaligen St. Marien Krankenhauses: Patrick Anders, CDU-Bürgermeisterkandidat, Rainer Vogt, Bürgermeisterkandidat der Bürger Union und Rosa-Maria Kaleja, SPD-Bürgermeisterkandidatin, kamen zum gemeinsamen Video-Statement zusammen. Anlass sind im Wahlkampf kursierende Polemiken bezüglich der Schaffung einer Ratinger Notfallklinik. Die klare Botschaft der drei Kandidaten: Man darf in der Sache streiten, aber niemals Unwahrheiten zulasten der Ratingerinnen und Ratinger verbreiten. Vor allem dann nicht, wenn es um existenzielle Grundbedürfnisse wie eine funktionierende Gesundheitsversorgung geht.
“Das ist vielleicht ein wenig ungewöhnlich”, startete BU-Bürgermeisterkandidat Rainer Vogt in ein rund dreiminütiges Video, welches seit Dienstag auf den Social-Media Profilen von Patrick Anders, Rainer Vogt und Rosa-Maria Kaleja zu sehen ist. Im Video, welches wenige Stunden nach Veröffentlichung bereits weit über 3000 Aufrufe bei Instagram verbuchen konnte, positionieren sich die Bürgermeisterkandidaten der drei Parteien gegen eine jüngst im Wahlkampf aufgekommene Polemik, die sie einhellig nicht nur als falsch, sondern auch als gefährlich ansehen. “Es wird seitens eines politischen Mitbewerbers behauptet, es sei im Falle seiner Wahl für ihn ein leichtes, das Krankenhaus wiederzueröffnen. Die Aussage ist falsch und kann so nicht stehen bleiben, weswegen wir uns heute zusammengefunden haben”, erläutert Vogt den Anlass.
Patrick Anders, Bürgermeisterkandidat der CDU, macht im Statement klar: “Mit der Schließung des Krankenhauses ist es aus der Krankenhausplanung des Landes ausgeschieden. Schon allein deshalb kann kein neues Krankenhaus errichtet und in Betrieb genommen werden. Davon abgesehen gibt es den verwendeten Begriff der Notfallklinik nicht. Es gibt Krankenhäuser und Notfallpraxen, die von der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung betrieben werden. Das schärfste Schwert, das Rat und Verwaltung haben, ist die sogenannte kommunale Planungshoheit. Damit können Rat und Verwaltung die bauplanungsrechtliche Festsetzung für Gesundheitseinrichtungen beibehalten.“ „Dieses Ziel hat uns bisher geeint und wir werden daran auch nach dem Wahltermin festhalten“, bekräftigen Anders, Kaleja und Vogt.
Rosa-Maria Kaleja, SPD-Bürgermeisterkandidatin, ergänzt: “Auch über die zwei Ratinger Notfallpraxen kann nicht die Kommunalpolitik entscheiden. Wir haben alle größte Anstrengungen unternommen, um über die Notfallpraxen und deren Erhalt die Akutversorgung der Ratingerinnen und Ratinger sicherzustellen. Doch auch hier sind die Möglichkeiten von Bürgermeister und Rat begrenzt.“ Auch durch unser geschlossenes Vorgehen als „Fraktion Ratingen“ haben wir zumindest den Fortbestand beider Notfallpraxen, die von der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein betrieben und verantwortet werden, bis mindestens zum 30. September 2025 erreichen können.
Alle drei sind sich einig: “Diese Wahrheit verdienen die Ratingerinnen und Ratinger, deswegen stehen wir heute zusammen. Wir wollen und werden im Wahlkampf streiten, um jeweils von uns als der oder die Geeignetste zu überzeugen. Aber wir drei sind auch einig, dass man nur Versprechen machen darf, die man halten kann. Populistische Wahlversprechen, wie die Aussagen von Markus Sondermann zur Gesundheitsversorgung, sind respektlos gegenüber die Ratinger Bevölkerung und darüber hinaus gefährlich.”
