Düsseldorf (dpa) – Der nordrhein-westfälische SPD-Spitzenkandidat Jochen Ott fordert mit Blick auf den Umfrage-Absturz seiner Partei im einstigen Stammland der Sozialdemokraten einen Kurswechsel der Bundespartei. «Dass wir in NRW unter dem Bundestrend leiden, ist kein Geheimnis», sagte Ott dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). «Aber daraus ergibt sich eine einfache Wahrheit: Dass es so nicht weitergehen kann.»
Die nordrhein-westfälische SPD habe deshalb nach der Kommunalwahl eine Kurskorrektur vorgenommen und ihre Politik voll auf Arbeitnehmer und deren Familien ausgerichtet. «Diese Kurskorrektur brauchen wir jetzt auch im Bund.»
Dazu müsste die Zustimmung zu Entscheidungen im Bund grundsätzlich vom Nutzen für Familien und Arbeitnehmer abhängig gemacht werden. «Jede politische Idee und Entscheidung messen wir an ihnen: Profitieren sie, ist sie richtig. Wenn nicht, ist sie mit uns nicht zu machen.»
Vor der Einbringung der Gesundheitsreform ins Kabinett warnte Ott in diesem Zusammenhang vor einer pauschalen Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern. «Familien dürfen nicht stärker belastet werden, erst recht nicht mit nur einem Einkommen.» Stattdessen müssten die Krankenversicherungskosten von Bürgergeldempfängern vermehrt durch Steuern und auch von Privatversicherten mitgetragen werden.
Forsa sah die SPD in NRW zuletzt nur noch auf Platz vier
In Nordrhein-Westfalen wird voraussichtlich im Frühjahr 2027 ein neuer Landtag gewählt. In einer Wahlumfrage des Forschungsinstituts Forsa kam die SPD zuletzt nur noch auf 14 Prozent und damit auf Platz vier hinter CDU, AfD und Grünen. Auftraggeber des «NRW-Checks» sind 38 nordrhein-westfälische Tageszeitungen. Befragt wurden vom 7. bis 14. April insgesamt 1.531 Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ab 16 Jahren, die zur Landtagswahl wahlberechtigt sind.
In Bielefeld kommen heute die Bundestagsabgeordneten der größten SPD-Landesverbände Niedersachsen und NRW zu einer Klausur zusammen, auf der über Auswege aus der Krise beraten werden soll.
