
Köln/Düsseldorf (dpa/lnw) – Nordrhein-Westfalen verliert laut einer Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) nur wenig Geld bei der Umverteilung im Bund-Länder-Finanzausgleich und weiteren Bundeszuweisungen. Konkret zahlt NRW etwas mehr als elf Euro pro Bürgerin und Bürger, wie aus den IW-Angaben hervorgeht.
Um diesen Betrag würde das Land besser dastehen, wenn alle Bundesländer die gleiche Struktur und den gleichen Wohlstand wie NRW hätten und zudem vom Bund gleich behandelt würden. Das Land zählt damit weder zu den klaren Gewinnern noch zu den großen Verlierern des Systems.
Bayern ist den Angaben zufolge das einzige Land, das selbst nach Berücksichtigung aller Bundeszuschüsse noch mehr gibt, als es bekommt. Ohne Umverteilung von Steuermitteln hätte Bayern dem IW zufolge pro Einwohner fast 1.200 Euro mehr in der Landeskasse. Bremen dagegen hat demnach pro Einwohner fast 2.800 Euro mehr als ohne Umverteilung von Steuermitteln.
Beim Finanzkraftausgleich werden Gelder zwischen finanzstarken und finanzschwachen Bundesländern umverteilt. Das arbeitgebernahe IW hat nach eigenen Angaben untersucht, wie sich der Finanzkraftausgleich und weitere Bundeszuschüsse auf die Einnahmen in den Ländern und ihren Kommunen auswirken, wenn man sie mit einem Szenario ohne Umverteilung vergleicht. Für viele Länder machen diese Mittel laut IW einen beachtlichen Teil des Haushalts aus.
