Köln (dpa/lnw) – Die nordrhein-westfälischen Grünen treffen sich am Samstag (10.30 Uhr) zu ihrem Landesparteitag in Köln. Nach dem eher ernüchternden Abschneiden bei der Bundestagswahl wollen sie nun die Weichen für die Kommunalwahl im September stellen. «Wir tragen Verantwortung in vielen Städten und Kreisen und wollen sie weiter ausbauen», heißt es in einem Leitantrag.
Bei der Kommunalwahl 2020 hatten die Grünen ihr bislang bestes Ergebnis bei einer NRW-Kommunalwahl verzeichnet. In Köln wurden sie sogar stärkste Kraft, in Düsseldorf die zweitstärkste hinter der CDU. Erstmals eroberten die Grünen auch Oberbürgermeister-Posten in NRW: in Aachen, Bonn und Wuppertal.
Banaszak und Dröge als Gastredner erwartet
Auf Landesebene sind die Grünen seit 2022 Regierungspartner der CDU in einer schwarz-grünen Koalition. Bei der jüngsten Bundestagswahl dagegen lief es weniger gut: In NRW wurden die Grünen mit 12,4 Prozent nur noch viertstärkste Kraft hinter CDU, SPD und AfD, bundesweit kamen sie auf 11,6 Prozent der Stimmen.
Beim Landesparteitag werden als Gastredner der Bundesvorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, und die Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, erwartet. Ein Leitantrag beschäftigt sich mit der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Außerdem will der Landesvorstand unter der Doppelspitze von Yazgülü Zeybek und Tim Achtermeyer einen Dringlichkeitsantrag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens einbringen.
