Düsseldorf (dpa/lnw) – Nach dem Auffliegen von zwei illegalen Zigarettenfabriken in Nordrhein-Westfalen müssen sich vom kommenden Montag an in Düsseldorf 19 Angeklagte vor Gericht verantworten. Ihnen wirft die Wuppertaler Staatsanwaltschaft vor, fast fünf Millionen Euro Tabaksteuern hinterzogen oder Beihilfe dazu geleistet zu haben. In der Zeit von Mai bis Oktober 2024 sollen sie als kriminelle Bande in Velbert und Radevormwald an der Herstellung von Millionen Zigaretten beteiligt gewesen sein.
Die Zigarettenpackungen hätten vorgegaukelt, dass die Glimmstängel von namhaften Herstellern stammen. Allerdings hätten die Steuerzeichen gefehlt und dem Fiskus entsprechend die Tabaksteuer. Allein in Velbert seien fast 17 Millionen Zigaretten produziert und so über drei Millionen Euro Steuern hinterzogen worden.
Überdies seien in Velbert 12,5 Tonnen unversteuerten Feinschnitts sichergestellt worden, der aus der mutmaßlichen Produktionsstätte in Radevormwald stammen soll. Die Steuern hierfür hätten über eine Million Euro betragen.
Millionen Zigaretten
In den Fabrikhallen in Radevormwald sollen fast vier Millionen unversteuerter Zigaretten und mehr als anderthalb Tonnen Feinschnitt aus Rohtabak für die Zigarettenproduktion in Velbert produziert worden sein. Dabei sei ein weiterer Steuerschaden in Höhe von fast 850.000 Euro eingetreten. Der mutmaßliche Gesamtsteuerschaden für beide Produktionsstätten liege somit bei 4,9 Millionen Euro.
Den Angeklagten, sollen der Anklage zufolge unterschiedliche Verantwortungsbereiche und Aufgaben zugekommen sein, wie zum Beispiel Installations- und Umbauarbeiten in den mutmaßlichen Produktionsstätten, Produktionstätigkeiten im Sinne der Arbeit an den Maschinen oder Verpackungs- und Verladearbeiten.
Komplette Produktionsstraßen
Drei der Angeklagten seien als Hauptverantwortliche vor Ort in Velbert oder Radevormwald gewesen. Sie sollen monatlich jeweils mindestens 5.000 Euro erhalten haben. Der Prozess des Landgerichts Wuppertal beginnt im Prozessgebäudes des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Das Gericht hat bis Anfang Juli rund 20 Verhandlungstage eingeplant.
Im Oktober waren die gut 40 Kilometer voneinander entfernten illegalen Produktionsanlagen bei einer gemeinsamen Razzia von Polizei und Zoll aufgeflogen. Die Verdächtigen, die einem Haftrichter vorgeführt wurden, kommen aus Bulgarien, der Ukraine, Moldau und Rumänien, hieß es damals. Die Ermittler hatten komplette Produktionsstraßen entdeckt.
Funde auch in Nachbarländern
In dem Zusammenhang waren auch in den Niederlanden und Belgien 12.000 Stangen mit illegalen Zigaretten sichergestellt worden. Bei einer weiteren von Europol koordinierten Durchsuchung stellten die Ermittler in Belgien zwölf Tonnen Rohtabak und eine Trocknungsmaschine sicher. In Brandenburg gab es damals keine Festnahmen. Dort war aber Material für die illegale Produktion sichergestellt worden.
«Bei diesen hochprofessionellen Anlagen zur Herstellung illegaler Zigaretten handelt es sich erneut um industrielle Ausmaße. Zum ersten Mal in Nordrhein-Westfalen wurden zwei Herstellungsanlagen zeitgleich sichergestellt», hatte die Leiterin des Zollfahndungsamtes Essen, Carolin Müller, gesagt.
