Die Justiz-IT steht in der Kritik. (Symbolbild)
Die Justiz-IT steht in der Kritik. (Symbolbild) Foto: Marius Becker/dpa

Hamm (dpa/lnw) – Mehr als 750 Staatsanwälte in Nordrhein-Westfalen haben an einer Umfrage zur Zufriedenheit mit ihrer dienstlichen IT teilgenommen – und an dieser kaum ein gutes Haar gelassen. Je nach Bezirk – Hamm, Düsseldorf oder Köln – komme es stündlich zu Störungen, gaben zwischen 15 und 25 Prozent der Befragten an, wie der Bund der Richter und Staatsanwälte NRW mitteilte. 53 bis 57 Prozent berichteten von täglichen Ausfällen und 18 bis 24 Prozent von wöchentlichen Problemen mit der IT.


59 bis 66 Prozent gaben an, dass sie durch diese IT-Probleme in ihrer Arbeit erheblich negativ beeinträchtigt werden. 15 bis 30 Prozent sehen ihre Arbeit sogar sehr umfassend gestört. Lediglich geringfügig gestört fühlten sich laut Umfrage zwischen 11 und 19 Prozent der Befragten. Das NRW-Justizministerium räumte Probleme ein. 

Entnervt und frustriert 

Initiiert hatte die Studie der Hauptstaatsanwaltsrat in Nordrhein-Westfalen. «Die Beschäftigten der Justiz sind entnervt und frustriert, die Funktionsfähigkeit der Dritten Staatsgewalt wird gefährdet. Dieses Bild wird ganz deutlich durch die Ergebnisse», so der Landesvorsitzende des Richterbundes, Prof. Gerd Hamme. Die Störungen und Einschränkungen bestünden nicht nur an den Staatsanwaltschaften, sondern auch an den Gerichten Nordrhein-Westfalens. 

Das Rechenzentrum der Justiz erhielt bei 54 bis 68 Prozent der Befragten die Schulnoten «mangelhaft» oder «ungenügend». Die Note «sehr gut» vergab keiner der Befragten. Deutlich besser fiel die Beurteilung der Arbeit mit der elektronischen Akte aus.

Aus dem NRW-Justizministerium in Düsseldorf hieß es, die aktuell eingeschränkte Verfügbarkeit von Systemen werde zu Recht als unbefriedigend empfunden. Der zentrale IT-Dienstleister der Justiz und die beteiligten IT-Fachunternehmen arbeiteten an einer Lösung für die Stabilität der relevanten Softwareanwendungen. Nach einer Erweiterung der Server-Infrastruktur werde zeitnah mit einer Verbesserung der Situation zumindest bei der Software Outlook gerechnet.