Aachen/Heerlen (dpa) – Sören Gärtner faltet seinen weißen Arztkittel zusammen. «Tot morgen» – bis morgen, sagt er zu seiner niederländischen Kollegin. Dann geht es durch die Eingangshalle des Zuyderland-Krankenhauses in Heerlen zum «parkeerplaats», wo er sein Auto abgestellt hat. «Eigentlich brauche ich von meiner Arbeit bis nach Hause nur 18 Minuten», sagt er. Eigentlich – denn seit zwei Jahren kontrolliert Deutschland wieder an der Grenze.
«Ich mache jetzt jeden Tag zweimal die ambivalente Reise, dass ich auf dem Hinweg das Schengen-System weiterhin in vollen Züge genieße und einfach durchfahre über eine Grenze, die es nicht gibt. Und abends stelle ich mich im Stau an.» Dabei hat der 58-Jährige eigentlich noch Glück: Aus Heerlen statt aus Richtung Maastricht kommend, kann er an dem größten Teil des Staus, der sich auch an diesem Nachmittag wieder vor der Grenze gebildet hat, vorbeifahren.
Den «Seitenstreifen der Glückseligen» nennt er diese Parallelfahrbahn. Erst kurz vor der Kontrolle fährt er auf die A4 auf und reiht sich in den Stau ein. An diesem Tag wird er auch tatsächlich kontrolliert und muss seinen Personalausweis vorzeigen. Verlorene Zeit: etwa fünf Minuten. Das klingt wenig. «Aber im Jahr sind das locker 1.000 Minuten. Ein Tag Freizeit im Jahr.» Und viele andere warten eben viel länger als er.
Jeden Tag kilometerlange Staus
Eigentlich sollen die Grenzen innerhalb der Europäischen Union offen sein. Doch seit dem 16. September 2024 gibt es an den deutschen Grenzen wieder Kontrollen. Das Bundesinnenministerium hatte sie angeordnet, um die Zahl der unerlaubten Einreisen stärker einzudämmen. Die Kontrollen wurden dreimal verlängert – zuletzt bis Mitte März 2027.
Eingeführt wurden die Kontrollen von der früheren Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), ihr Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) weitete sie bei Antritt der schwarz-roten Bundesregierung stark aus. Kilometerlange Staus sind die Folge.
Aachen ist die westlichste deutsche Großstadt und grenzt sowohl an die Niederlande als auch an Belgien. Damit ist die 260.000-Einwohner-Stadt besonders betroffen. Im Juni forderte der Stadtrat mit großer Mehrheit ein Ende der Kontrollen, nur von der AfD kamen fünf Gegenstimmen. In einer Resolution hieß es, Aachen sei als europäisches Zentrum auf offene Grenzen und reibungslose Mobilität angewiesen.
Nach den Erfahrungen der Industrie- und Handelskammer (IHK) Aachen zeigen sich die Auswirkungen der Kontrollen am Übergang der A4 aus Richtung Maastricht besonders deutlich. «Dort gibt es – im Vergleich zur A44 aus Belgien kommend – häufiger Rückstaus und Wartezeiten», sagt Philipp Piecha, Teamleiter Standort und Infrastruktur. «Betroffen sind neben Berufspendlerinnen und -pendlern Unternehmen, die auf einen verlässlichen und planbaren Gütertransport über die Landesgrenzen hinweg angewiesen sind.»
Die A4 ist nun genau die Autobahn, auf der Sören Gärtner unterwegs ist. Der dreifache Familienvater liebt es eigentlich, sich jeden Tag in zwei verschiedenen Welten mit unterschiedlichen Sprachen zu bewegen – das ist für ihn gelebtes Europa. Er war schon 40, als er sich «in das Abenteuer Niederlande hineinstürzte», wie er es ausdrückt. «Ich bin von Anfang an warm aufgefangen worden. Und seither pendle ich.» Sein Haus in Aachen mit großem Garten liegt direkt am Dreiländereck mit den Niederlanden und Belgien.
Martin Schulz hält die Kontrollen für Symbolpolitik
Innenminister Dobrindt begründet die Kontrollen damit, dass sie ein Signal für eine veränderte Migrationspolitik seien und kriminellen Schleuserbanden einen erheblichen Schlag versetzt hätten. Der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), der in der Region Aachen lebt, hält die Kontrollen dagegen für «pure Symbolpolitik». Er sei keineswegs gegen flexible, stichprobenartige Kontrollen, wie es sie im Grenzgebiet immer gegeben habe, betont er. «Wogegen ich bin, ist die Scheinpolitik ständiger Grenzkontrollen, weil sie sowieso nichts bringen, denn Schleuser und Drogenschmuggler wählen dann einfach eine andere Route.»
Sören Gärtner versucht, sich nicht über die Kontrollen aufzuregen. «Das ist verschwendete Emotion, denn ich kann ja nichts daran ändern. Ich stehe da drin und frage mich, was es soll.» Die Bundespolizisten, die die Kontrollen ausführten, seien immer freundlich. Allerdings: «Da steht immer einer mit einer Kelle und einer mit einer Maschinenpistole dahinter. Das fühlt sich schon komisch an.» Gärtner glaubt, dass die Beamten eigentlich Wichtigeres zu tun hätten, als tagein, tagaus hier zu stehen – in beachtlicher Anzahl. «Man fragt sich natürlich, was das soll, an einer europäischen Binnengrenze mit ganz vielen anderen parallelen Grenzübergängen, die nicht kontrolliert werden.»
In Niedersachsen hat sich die Strategie schon geändert
An der Grenze zwischen Niedersachsen und den Niederlanden hat die Bundespolizei ihre Kontroll-Taktik inzwischen teilweise geändert: Dort gibt es neuerdings an der Autobahn 280 bei Bunde im ostfriesischen Landkreis Leer und an der Bundesstraße 402 bei Twist im Landkreis Emsland keine stationären Kontrollen mehr. Stattdessen soll «verstärkt örtlich und zeitlich flexibel» kontrolliert werden.
Sören Gärtner hofft darauf, dass die festen Grenzkontrollen bald auch an der A4 aufgegeben werden. «Ich gehe da inständig von aus. Wir wollen das vereinte Europa einfach wieder so uneingeschränkt genießen können wie vorher. Wir haben hier in unseren Köpfen keine Grenze mehr, und all die Jahre bis 2024 war das eben auch auf der Autobahn so. Nein, ich möchte wirklich nicht, dass das ein Dauerzustand bleibt.»
