Kreis Mettmann | Der Haaner Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus Wiener wurde von der Unionsfraktion erneut zum Obmann und stellvertretenden Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft und Energie gewählt.
Es ist eine Bestätigung, die keine Überraschung ist – und dennoch Gewicht hat: Dr. Klaus Wiener, direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Mettmann I (Südkreis), übernimmt erneut die Funktion des CDU-Obmanns im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages. Die Unionsfraktion sprach dem Haaner Politiker damit ihr Vertrauen aus und übertrug ihm ein weiteres Mal die Koordination der parlamentarischen Arbeit von CDU und CSU in einem der politisch bedeutsamsten Fachausschüsse des Parlaments.
Als Obmann trägt Wiener die Verantwortung dafür, dass die Unionsfraktion im Ausschuss geschlossen und strategisch auftritt – er stimmt Positionen ab, führt das Wort in Verhandlungen und vertritt die wirtschaftspolitischen Prioritäten der Fraktion gegenüber den anderen Ausschussmitgliedern. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie befasst sich mit den zentralen Weichenstellungen für den deutschen Wirtschaftsstandort: von der Industriepolitik über Energiepreise bis hin zu Bürokratieabbau und Infrastruktur.
„Dieses Vertrauen unserer Fraktion ist für mich Auftrag, unsere Regierungsarbeit wie bisher mit einer kraftvollen und verlässlichen Arbeit im Wirtschaftsausschuss zu unterstützen.“
Dr. Klaus Wiener, MdB
Wiener selbst sieht die Wiederwahl als Verpflichtung. Er hob hervor, dass die Koalition den wirtschaftspolitischen Reformbedarf klar erkannt habe und bereits erste Schritte eingeleitet worden seien. Als Beispiele nannte er das Investitionssofortprogramm, das Standortfördergesetz sowie das Vergabebeschleunigungsgesetz – Maßnahmen, die auf schnelleren Infrastrukturausbau und den Abbau bürokratischer Hürden abzielen.
Einen besonderen Schwerpunkt legt der Abgeordnete auf die Entlastung der Wirtschaft bei den Energiekosten – ein Thema, das gerade für den industriell geprägten Wahlkreis Mettmann I von unmittelbarer Bedeutung ist. Auf den Weg gebracht wurden unter anderem die Abschaffung der Gasspeicherumlage, niedrigere Netzentgelte und die Einführung eines Industriestrompreises. „Diesen Weg müssen wir nun konsequent weitergehen, denn es gibt weiterhin viel zu tun“, so Wiener.
HINTERGRUND: DER WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS
Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie ist einer der ältesten und bedeutendsten Fachausschüsse des Deutschen Bundestages. Er begleitet die Wirtschafts- und Energiepolitik der Bundesregierung parlamentarisch, berät Gesetzentwurfe und hält Anhörungen mit Sachverständigen aus Wissenschaft und Praxis ab. Der Obmann einer Fraktion ist dort eine Schlüsselfigur: Er koordiniert die Ausschussarbeit seiner Fraktionskollegen und ist zentrale Ansprechperson bei fraktionsübergreifenden Abstimmungen.
Für den Wirtschaftsstandort Mettmann Süd und die gesamte Region ist die Rolle Wieners im Ausschuss von praktischer Bedeutung: Entscheidungen über Förderinstrumente, Energieinfrastruktur und regulatorische Rahmenbedingungen, die im Ausschuss vorberaten werden, wirken sich direkt auf Unternehmen und Arbeitsplätze vor Ort aus. Mit der erneuten Berufung zum Obmann bleibt Wiener an einem Hebelpunkt, der weit über Berlin hinaus Wirkung entfaltet.
