Simone Sönmez ist Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Heiligenhaus. Foto: privat

Heiligenhaus. Nachdem bekannt wurde, dass die SPD-Fraktion im Rat der Stadt in eine neue Fraktion gewechselt ist, hat sich nun der SPD-Ortsverein zu Wort gemeldet. Der Vorstand fordert die ehemaligen SPD-Ratsmitglieder auf, ihre Mandate niederzulegen. Zur nächsten Wahl möchte man mit „überzeugenden Kandidaten“ wieder am Start sein.


In der Heiligenhauser SPD rumort es. Am Montag kam heraus, dass die SPD-Fraktion im Rat geschlossen in eine neue Fraktion mit Namen „Gemeinsam für Heiligenhaus“ wechselt. Damit ist die SPD-Fraktion nicht mehr im Rat der Stadt vertreten. Siehe Artikel: SPD-Fraktion „erloschen“ – „Gemeinsam für Heiligenhaus“ gegründet. Öffentlich wurde der Vorgang durch eine Pressemitteilung der Stadt.

Nun hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins eine Stellungnahme herausgegeben. Darin betont Vorsitzende Simone Sönmez, von „der Nachricht“ selbst überrascht worden zu sein. Dennoch bleibe die SPD „handlungsfähig“ und engagiere sich weiter in der Stadtpolitik.

Bei der Hauptversammlung sei eine personelle Neuorientierung beschlossen worden und eine Abkehr von alten Strukturen. Fraktionsmitglieder, die noch nicht aus der SPD ausgetreten sind und dennoch in eine neue Fraktionen wechselten, handelten gegen die Statuten der Partei.

Ingmar und Manuela Jannssen haben ihre Mandate über einen Platz auf der Liste der SPD erhalten, erinnert Sönmez. „Von daher gebietet es der Respekt vor demokratischen Prozessen, dass mit dem Austritt auch das Ratsmandat niedergelegt wird.“

Hier die Stellungnahme der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden im Wortlaut:

„Auch wir waren von der Nachricht gestern Abend überrascht worden. Dennoch gilt: Die SPD Heiligenhaus ist handlungsfähig. Sie wird sich wie bisher in die politischen Diskussionen in der Stadt einbringen. Sie bleibt eine starke Stimme für ein soziales, modernes und zukunftsfähiges Heiligenhaus, denn nach einer langen Zeit parteiinterner Schwierigkeiten kann sich die SPD nun endgültig erneuern.

Unsere Mitglieder haben bei der Jahreshauptversammlung vor einem Monat eindrucksvoll für eine personelle Wende und die Abkehr von verkrusteten Strukturen gestimmt. Im nächsten Jahr wird die SPD überzeugende Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat präsentieren. Nach der Kommunalwahl wird sie wieder mit einer starken Ratsfraktion für unsere Stadt arbeiten, davon bin ich überzeugt – auch, weil wir parallel zu den Parteiaustritten der bisherigen Fraktionsmitglieder zahlreiche neue Parteimitglieder gewinnen konnten, denen eine vernunftbasierte und sachorientierte Parteiarbeit wichtig ist.

Nach den Statuten der Partei ist der Austritt aus einer SPD-Fraktion und die Gründung einer neuen Fraktion nicht mit einer SPD-Parteimitgliedschaft vereinbar. Von daher werden die zuständigen Gremien der Partei Parteiordnungsverfahren gegen diejenigen einleiten, die ihre Mitgliedschaft in der SPD trotz Übertritt in eine andere Fraktion nicht niedergelegt haben.

Zudem möchten wir als Vorstand daran erinnern, dass sowohl Ingmar Janssen als auch Manuela Janssen nicht direkt von den Heiligenhauser Bürgerinnen und Bürgern gewählt worden sind, sondern ihre Mandate über einen Platz auf der Liste der SPD erhalten haben. Von daher gebietet es der Respekt vor demokratischen Prozessen, dass mit dem Austritt auch das Ratsmandat niedergelegt wird, um dem Wählerwillen gerecht zu werden. Dasselbe fordern wir als Vorstand ebenso von Edmund Mathey und Jana Janssen, denn sie haben ihre Direktmandate den SPD-Wählerinnen und Wählern zu verdanken, die sie nun nicht mehr repräsentieren.“