NRW/Heiligenhaus. Die Stadt Heiligenhaus profitiert mit knapp 11 Millionen Euro “vom größten Investitionsprogramm der Geschichte von NRW”. Der CDU-Landtagsabgeordneter Dr. Jan Heinisch hat mitgeteilt, wie auch Heiligenhaus vom sogenannten Nordrhein-Westfalen-Plan profitieren.
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan hat die Landesregierung ein Infrastruktur- und Investitionsprogramm vorgestellt, das in den nächsten 12 Jahren Investitionen in Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vorsieht. 21,3 Milliarden Euro davon entfallen auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen – das sind fast 70 Prozent. Knapp 10 Milliarden Euro investiert das Land in seine Infrastruktur. Um eine möglichst schnelle, zielgenaue und bürokratiearme Verwendung des Geldes zu ermöglichen, werden vom kommunalen Anteil 10 Milliarden Euro über Pauschalen weitergegeben.
Diese Mittel sollen vor Ort einen sichtbaren, echten Wandel erzeugen. Der klare Investitionsschwerpunkt liegt hier im Bereich Bildung und Betreuung. 5 Milliarden Euro davon sollen für Kitas, Schulen und den Ganztag verwendet werden. 2 Milliarden Euro sollen für die (energetische) Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden. Außerdem können die pauschalen Mittel für Straßen, Brücken, Radwege, ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz verwendet werden.
11 Millionen für Heiligenhaus
Dazu erklärt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Jan Heinisch: “Heute ist ein guter Tag für Heiligenhaus. Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investiert die Landesregierung so viel wie nie zuvor in die Infrastruktur. Fast 70 Prozent der Mittel aus dem Investitionsprogramm fließen an die Kommunen. Auch wir in Heiligenhaus profitieren davon ganz erheblich und erhalten aus der Pauschalzuweisung 10.843.712,35 Euro.”
Eine funktionierende Infrastruktur sei wichtig für die Stadt und brächte bald spürbare Verbesserungen, so Heinisch. Eine echte Chance für die Kommunen, die Planungssicherheit gebe und Perspektiven schaffe.
Das Büro Heinisch fasst die Finanzierung des Nordrhein-Westfalen-Plans wie folgt zusammen: Es besteht aus einem Anteil des Landes am Infrastruktursondervermögen des Bundes (21,1 Milliarden Euro), den Kompensationsmitteln des Bundes für das Investitionssofortprogramm (1,68 Milliarden Euro) und Haushaltsmitteln des Landes, um Fördermittel insbesondere zu Gunsten der Kommunen zu garantieren (8,4 Milliarden Euro).
Zusätzlich garantiert das Land den Städten und Gemeinden über die nächsten 12 Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und damit weitere 27,6 Milliarden Euro. Durch die anteilige Übernahme der kommunalen Altschulden werden die Kommunen zusätzlich entlastet und ihnen neue Spielräume verschafft.
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