Düsseldorf (dpa/lnw) – Gut fünf Wochen vor der Kommunalwahl hat der Sozialverband VdK an Städte und Gemeinden appelliert, trotz knapper Kassen ihrer Verantwortung für sozial gerechte Lebensverhältnisse nachzukommen. «Kommunalpolitik bestimmt den Alltag von Millionen Menschen», sagte der VdK-Vorstandssprecher Thomas Zander in Düsseldorf. Ob Pflege, Nahverkehr, Gesundheit oder bezahlbarer Wohnraum – viele Entscheidungen, die das Leben vor Ort maßgeblich beeinflussten, würden auf kommunaler Ebene getroffen und umgesetzt. «Hier fordern wir eine klare soziale Priorisierung», sagte Zander.
Zu oft berufen sich die Kommunen nach Ansicht des VdK aber auf Zuständigkeiten von Bund oder Land. «Gerade in Zeiten wachsender sozialer Ungleichheit und knapper Kassen müssen Kommunen für sozial gerechte Lebensverhältnisse sorgen», sagte Zander. Ältere Menschen, Pflegebedürftige und deren Angehörige, Menschen mit Behinderungen sowie einkommensschwache Haushalte müssten im Fokus stehen.
Im bevölkerungsreichsten Bundesland werden bei den Kommunalwahlen am 14. September Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage, Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte gewählt. Die Kommunalwahlen finden alle fünf Jahre in allen 396 Städten und Gemeinden sowie 31 Kreisen in NRW statt.
