NRW/Velbert/Wülfrath. Velbert profitiert mit 35 Millionen Euro “vom größten Investitionsprogramm der Geschichte von NRW”, Wülfrath bekommt rund 8,3 Millionen Euro. Der CDU-Landtagsabgeordneter Martin Sträßer hat mitgeteilt, wie auch Velbert und Wülfrath vom sogenannten Nordrhein-Westfalen-Plan profitieren.
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan hat die Landesregierung ein Infrastruktur- und Investitionsprogramm vorgestellt, das in den nächsten 12 Jahren Investitionen in Höhe von insgesamt 31,2 Milliarden Euro vorsieht. 21,3 Milliarden Euro davon entfallen auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen – das sind fast 70 Prozent. Knapp 10 Milliarden Euro investiert das Land in seine Infrastruktur. Um eine möglichst schnelle, zielgenaue und bürokratiearme Verwendung des Geldes zu ermöglichen, werden vom kommunalen Anteil 10 Milliarden Euro über Pauschalen weitergegeben.
Diese Mittel sollen vor Ort einen sichtbaren, echten Wandel erzeugen. Der klare Investitionsschwerpunkt liegt hier im Bereich Bildung und Betreuung. 5 Milliarden Euro davon sollen für Kitas, Schulen und den Ganztag verwendet werden. 2 Milliarden Euro sollen für die (energetische) Sanierung von bestehenden kommunalen Liegenschaften und Klimaschutzmaßnahmen verwendet werden. Außerdem können die pauschalen Mittel für Straßen, Brücken, Radwege, ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sport, öffentliche Sicherheit und Krisenresilienz verwendet werden.
35 Millionen für Velbert
Dazu erklärt der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Martin Sträßer: “Heute ist ein guter Tag für Velbert. Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan investiert die Landesregierung so viel wie nie zuvor in die Infrastruktur. Fast 70 Prozent der Mittel aus dem Investitionsprogramm fließen an die Kommunen. Auch wir in Velbert profitieren davon ganz erheblich und erhalten aus der Pauschalzuweisung rund 35 Millionen Euro.”
8,3 Millionen für Wülfrath
Auch Wülfrath profitiert vom Infrastrukturprogramm. Laut Sträßer betragen die Pauschalzuweisungen für die Kalkstadt rund 8,3 Millionen Euro. Es ist also auch “ein guter Tag für Wülfrath.”
Eine funktionierende Infrastruktur sei wichtig für die Städt und brächte bald spürbare Verbesserungen, so Sträßer. Eine echte Chance für die Kommunen, die Planungssicherheit gebe und Perspektiven schaffe.
Das Büro Sträßer fasst die Finanzierung des Nordrhein-Westfalen-Plans wie folgt zusammen: Es besteht aus einem Anteil des Landes am Infrastruktursondervermögen des Bundes (21,1 Milliarden Euro), den Kompensationsmitteln des Bundes für das Investitionssofortprogramm (1,68 Milliarden Euro) und Haushaltsmitteln des Landes, um Fördermittel insbesondere zu Gunsten der Kommunen zu garantieren (8,4 Milliarden Euro).
Zusätzlich garantiert das Land den Städten und Gemeinden über die nächsten 12 Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz und damit weitere 27,6 Milliarden Euro. Durch die anteilige Übernahme der kommunalen Altschulden werden die Kommunen zusätzlich entlastet und ihnen neue Spielräume verschafft.
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