Wiesbaden/Düsseldorf (dpa/lnw) – Strafverfolgungsbehörden sind bei einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings im Internet vorgegangen. In Nordrhein-Westfalen waren nach Angaben des Innenministeriums fünf Polizeibehörden an dem Einsatz beteiligt. Im Fokus der Ermittler standen Posts mit antisemitischen Inhalten. In Wuppertal seien bei einer Durchsuchung digitale Datenträger sichergestellt worden, sagte ein Ministeriumssprecher. Außerdem seien in Bonn, Dortmund, Köln und Recklinghausen Personen vernommen worden.
«Hass und Hetze haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Sie sind nicht nur eine Bedrohung für die jüdische Gemeinschaft, sondern gefährden das friedliche Zusammenleben aller», sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU). Wer Menschen bedrohe und beschimpfe, müsse mit Konsequenzen rechnen. «Das Netz ist kein rechtsfreier Raum.»
Bundesweit wurden nach Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) insgesamt 127 Polizeimaßnahmen durchgeführt. In über 90 Ermittlungsverfahren seien mehr als 50 Wohnungen durchsucht sowie zahlreiche Beschuldigte vernommen worden.
Großes Dunkelfeld
«Die polizeilich registrierten Fallzahlen von Hasspostings mit antisemitischer Gesinnung sind in den letzten Jahren erheblich angestiegen», berichtete das Bundeskriminalamt (BKA). Die Zahlen hätten sich vom Jahr 2020 (368) bis ins Jahr 2023 (1.671) innerhalb von drei Jahren mehr als vervierfacht. Das liege auch daran, dass eine zentrale Meldestelle «das Dunkelfeld im Netz immer weiter aufhellt». Dennoch müsse bei Hasspostings weiterhin von einem großen Dunkelfeld ausgegangenen werden.
Der überwiegende Teil aller erfassten antisemitischen Straftaten wurde mit rund 59 Prozent dem rechten Spektrum zugeordnet. Die größten Steigerungen bei den antisemitischen Straftaten sind jedoch in den Bereichen ausländische oder religiöse Ideologie zu verzeichnen. «Die gestiegenen Zahlen zeigen daher auch, dass die Lage in Nahost unmittelbaren Einfluss auf das Radikalisierungsgeschehen und die Begehung von Straftaten in Deutschland hat», so das BKA.
