Das Rathaus an der Thomasstraße ist Sitz der städtischen Verwaltung in Velbert. Foto: Mathias Kehren
Das Rathaus an der Thomasstraße ist Sitz der städtischen Verwaltung in Velbert. Foto: Mathias Kehren

Velbert. Nach Diskussionen über die Neuordnung der Verwaltungsstruktur hat jetzt die CDU Stellung bezogen. Demnach gibt es keine Mehrausgaben durch die zwei neuen Dezernate. Diese würden durch den Wegfall von Fachbereichsleitungen mehr als aufgefangen.


Auslöser für die Diskussion um Führungspositionen in der Stadtverwaltung war ein gemeinsamer Antrag von CDU, Grünen, Velbert anders und der UVB. Dieser wurde in der letzten Ratsitzung mit der Mehrheit der antragstellenden Fraktionen und gegen den Willen der meisten Oppositionsparteien beschlossen.

Im Kern sieht der Beschluss vor, zwei neue Dezernate zu schaffen: eines für das Thema Finanzen (Dezernat IV) und eines für den Themenbereich Sicherheit, Feuerwehr und Ordnung (Dezernat III). Im Gegenzug sollen vier Fachbereichsleitungen abgeschafft werden, um die Personalkosten aufzufangen, die durch die neuen Beigeordneten als Dezernatsleiter entstehen. Siehe auch: Neue Dezernate und Naturfreibad – FDP kritisiert Haushaltsbelastung.

Heftige Kritik an dem Vorschlag kam von der Opposition im Rat: 400.000 Euro, rechnete FDP-Fraktionsvorsitzender Thorsten Hilgers vor, würden die Beigeordnetenstellen kosten. Hingegen bedeute ein KW-Vermerk (künftig wegfallend) keineswegs, dass die Posten sofort frei würden. Einsparungen seien also nicht absehbar.

CDU-Fraktionsvorsitzender Nico Schmidt auf Instagram. Repro: M. Kehren

CDU-Fraktionsvorsitzender Nico Schmidt sieht das komplett anders. Die Neuordnung der Verwaltung werde den städtischen Haushalt schon mittelfristig entlasten, stellt er in einem Instagram-Post (https://www.instagram.com/reel/C6TDgtUoPU3/) und im Gespräch mit dem Super Tipp klar: Zwei Beigeordnete schlagen laut CDU-Rechnung mit etwa 210.000 Euro pro Jahr für die Stadt zu Buche, vier Fachbereichsleitungen hingegen kosteten etwa 300.000 Euro. In Summe also eine jährliche Entlastung für den Haushalt von 90.000 Euro.

Aber fallen denn die KW-Stellen überhaupt weg? Laut dem CDU-Fraktionsvorsitzendem ist dies teilweise schon geschehen: In den Ressorts Wirtschaft sowie Schule, Bildung und Sport seien die Stellen frei und würden nach der Beschlussfassung auch nicht neu besetzt.

Eine dritte Fachbereichsleitung wechsle zu den Kultur- und Veranstaltungsbetrieben der Stadt. Bliebe noch die Position des Kämmerers. Für den Bereich Finanzen soll ein eigenes Dezernat entstehen. Bei der CDU geht man davon aus, dass der jetzige Fachbereichsleiter dann zum Beigeordneten im neuen Dezernat aufsteigt. Damit fiele dann die vierte Fachbereichsleitung weg.

Abgesehen von Pensionsrückstellungen, die bei Beigeordneten früher gebildet werden als bei den bisherigen Fachbereichsleitungen, würde der Velberter Haushalt also künftig um einen fast sechsstelligen Betrag pro Jahr entlastet. Was offensichtlich aber auch damit verbunden ist, dass dann zwei Personen weniger in der Führungsebene für die Stadt arbeiten.