Landtagsabgeordneter Martin Sträßer Foto: Björn Ueberholz

Wülfrath. Das Land übernimmt einen Teil der Wülfrather Schulden. Nach Angaben des Landtagsabgeordneten Martin Sträßer bekommt die Stadt 13,5 Millionen Euro. Auß0erdem erhalte Wülfrath Zuweisungen von 8,3 Millionen Euro aus dem „NRW-Plan für gute Infrastruktur“, der auch aus dem Sondervermögen des Bundes mitfinanziert werde.


Nach Angaben des für Wülfrath zuständigen Landtagsabgeordneten Martin Sträßer eröffnen beide Maßnahmen der Stadt in der aktuellen Haushaltslage erhebliche Spielräume. Durch die Übernahme der Altschulden werde die Stadt dauerhaft im hohen sechsstelligen Bereich bei Zins- und Tilgungsleistungen für Kassenkredite entlastet. Gleichzeitig stünden zusätzliche Mittel für Investitionen zur Verfügung.

Bei einer angenommenen Zinsbelastung von drei Prozent und einer Tilgungsdauer von 30 Jahren ergibt sich durch die Altschuldenübernahme eine jährliche Entlastung des städtischen Haushalts von mehr als 800.000 Euro. Diese Summe entspreche im Ergebnishaushalt in etwa den Zuschüssen der Stadt für den gesamten Produktbereich Kultur mit den Bereichen Kulturförderung, Zeittunnel, Stadtarchiv, Medienwelt und Volkshochschule oder den Zuschüssen für das Hallenbad beziehungsweise für Sporthallen und Sportplätze.

Darüber hinaus sollen die Mittel aus dem „NRW-Plan“ für Investitionen in die kommunale Infrastruktur genutzt werden. Sie können flexibel für Sanierungen, Modernisierungen und auch für Neubauten eingesetzt werden. Schwerpunkte des Programms liegen in den Bereichen Schule und Bildung, für die rund die Hälfte der Mittel vorgesehen ist. Denkbar sei unter anderem eine umfassende Modernisierung der naturwissenschaftlichen Räume an den weiterführenden Schulen, sowohl in technischer als auch in pädagogischer Hinsicht.

Derzeit finden in den Ratsfraktionen die Vorberatungen zum Haushalt statt. Die Verabschiedung ist für die Ratssitzung im März vorgesehen. In den Haushaltsberatungen soll geprüft werden, inwieweit die Entlastung bei den Altschulden und die zusätzlichen Investitionsmittel für die Stärkung der Bildungslandschaft genutzt werden können.

Sträßer: „Es wäre schön, wenn der Rat in den anstehenden Haushaltsberatungen die Chance der Entlastung bei den Altschulden und die zusätzlichen Investitionsmittel für die Stärkung der Bildungslandschaft nutzen würde. Das würde zu Wülfrath als kleiner Industriestadt im Grünen gut passen.“