Velbert. Kerstin Griese spricht bezüglich der Ampelkoalition von einem „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“.
„Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts, und deshalb wird diese Koalition den Sozialstaat modernisieren“, erläutert die SPD-Bundestagsabgeordnete. An die Stelle der bisherigen Sozialleistungen würden ein Bürgergeld und die Kindergrundsicherung treten. Der Staat müsse den Menschen mit Respekt gegenübertreten.
Gemeinsam mit den Ländern werde die neue Koalition die Bildungsausgaben deutlich steigern, damit die Kinder nicht mehr in marode Kitas und Schulen gehen müssen, verspricht Kerstin Griese. Eine ganz besondere Herausforderung sei der Klimaschutz: „Wir werden erneuerbare Energien massiv ausbauen, Planungsverfahren beschleunigen, die Wasserstoffwirtschaft unterstützen und Forschungsmittel erheblich erhöhen. Außerdem werden wir für nachhaltige Mobilität sorgen, deren Herzstück ein gestärkter öffentlicher Nahverkehr und eine moderne Bahn ist“, so Griese.
Kurzfristig werde die Ampel einen Corona-Krisenstab einrichten, sagt Griese, die zurzeit geschäftsführend als Sozialstaatssekretärin auch mit Hilfsprogrammen beschäftigt ist, mit denen die Pandemiefolgen abgemildert werden. „Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass Pflegekräfte durch bessere Arbeitsbedingungen und finanzielle Anerkennung in ihrem extrem wichtigen Job gestärkt werden.“
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