Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ophelia Nick. Foto: Andre Bakker
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ophelia Nick. Foto: Andre Bakker

Kreis Mettmann/Berlin. Der politische Gefangene in Iran Habib Daris wurde zum Tode verurteilt – und vieles deute darauf hin, dass seine Hinrichtung unmittelbar bevorstehen könnte. Das teilt die Grünen-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Mettmann Ophelia Nick mit. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft und politische Patin von Habib Daris erklärt dazu:

„Bereits vergangenes Wochenende erreichte uns die Nachricht, dass Habib Daris in Isolationshaft gebracht wurde – ein Indiz, dass er bald durch das iranische Regime hingerichtet werden könnte. Nach der schrecklichen Ermordung des schwedisch-iranischen Staatsbürgers Habib Chaab diese Woche ist Habib Daris mit weiteren Gefangenen in einen Hungerstreik getreten. Sie alle sind genau wie der ermordete Habib Chaab Teil der arabischen Bevölkerung in Iran, die als Minderheit besonders vulnerabel ist. Nachdem diese Protestaktion öffentlich wurde, wurden Habib Daris und die anderen Gefangenen an einen unbekannten Ort gebracht. Sehr wahrscheinlich, um früher hingerichtet zu werden. Zuverlässige Quellen der Menschenrechtsorganisation Háwar Help berichteten nun, dass die Hinrichtung von Habib Daris und elf weiteren Personen unmittelbar bevorstehen könnte. Ich fordere das iranische Regime nachdrücklich dazu auf, die Strafen aller politischen Gefangenen fallen zu lassen. Diese Hinrichtungen müssen gestoppt werden!

Neben Sanktionen sowie diesen Forderungen an das Regime in Iran ist öffentliche Aufmerksamkeit eine weitere Möglichkeit, Druck aufzubauen. Wir alle müssen weiterhin auf die Situation in Iran schauen – das gilt für die Politik, die Medien und die breite Öffentlichkeit. Die politischen Gefangenen in Iran dürfen nicht vergessen werden. Wir müssen laut für sie sein!“

Hintergrund: Habib Daris ist 40 Jahre alt und Teil der arabischen Bevölkerung, welche vom iranischen Regime unterdrückt wird. Bereits am 9. Februar 2019 wurde Herr Daris zum Tode verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, einen Offizier der Iranischen Revolutionsgarde ermordet zu haben – wohl ohne jeden Beweis. Berichten zufolge wurde er auch wegen „Kriegsführung gegen Gott“ angeklagt. Aufgrund dieser Anschuldigungen wurde er zum Tode verurteilt.

Während seiner Haft wurde Habib Daris Opfer unmenschlicher körperlicher und seelischer Folter. Zudem entführten IRGC-Truppen seine Frau und Kind. Diese Arten der Folter sind Taktiken des Regimes, um politische Gefangene zu zwingen, Handlungen zu gestehen, die sie nicht begangen haben. Am 14. Februar diesen Jahres beschloss das Gericht mit den vorherigen Anschuldigungen fortzufahren und Habib Daris zu Tode zu verurteilen. Laut der Menschenrechtsorganisation Háwar Help steht die Hinrichtung von Habib Daris und elf weiteren Personen unmittelbar bevor.