Kreis Mettmann. Am Samstagabend haben Einsatzkräfte der Polizei, des Ordnungsamtes und des Zolls in Zusammenarbeit mit der Steuerfahndung einen gemeinsamen Kontrolleinsatz in Shisha-Bars in Haan, Erkrath und Hilden durchgeführt.
Laut Kreispolizeibehörde kam es im Zeitraum zwischen 20 und 1 Uhr zu dem Kontrolleinsatz zur Kriminalitätsbekämpfung. „Polizei, Zoll und Ordnungsamt machten hierbei eine ganze Reihe von Feststellungen“, so das Resümee der Polizei. In einem Bistro an der Bahnhofstraße in Haan sei aufgrund von zwei aufgestellten Spielautomaten ein Verstoß gegen die Spielverordnung festgestellt worden. Sechs sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren seien die Folge gewesen. Zudem sein ein Verfahren wegen eines Verstoßes gegen das Verpackungsgesetz eingeleitet worden.
„In einer Bar an der Brechtstraße in Erkrath wurde ebenfalls wegen eines aufgestellten Spielautomaten ein Verfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Spielverordnung eingeleitet“, teilt die Polizei weiter mit.
In Hilden hätten die Einsatzkräfte in einer Shisha-Bar an der Hochdahler Straße sowie an der Benrather Straße erhöhte Kohlenmonoxid-Werte festgestellt. Grund sei der Konsum von Wasserpfeifen-Tabak gewesen. „Neben Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetz wurde zudem aufgrund baurechtlicher Verstöße jeweils eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gefertigt“, hieß es.
Der Zoll an der Hochdahler Straße Tabakdosen, die „aufgrund einer Änderung in der Tabaksteuerverordnung nicht mehr genutzt werden dürfen“.
An der Benrather Straße leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Abgabenordnung ein, weil „Tabakdosen ohne Steuersiegel aufgefunden und sichergestellt worden waren“. Die Einsatzkräfte des Zolls leiteten zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Leistungsbetrugs und ein Verfahren aufgrund von Verschleierung von Arbeitsendgeld ein. Zusätzlich habe man Hinweise auf zwei Verstöße gegen das Mindestlohngesetz erlangt.
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