Die Bundestagsabgeordnete für den Kreis Mettmann Ophelia Nick (Grüne). Foto: Andre Bakker
Die Bundestagsabgeordnete für den Kreis Mettmann Ophelia Nick (Grüne). Foto: Andre Bakker

Kreis Mettmann. Zu dem im Bundestag beschlossenen Wachstumschancengesetz und Zukunftsfinanzierungsgesetz hat sich Ophelia Nick, Mitglied des Bundestages für den Kreis Mettmann von den Grünen geäußert: Es sei ein „echter Booster für die Wirtschaft“.


Besonders auch mittelständische und kleine Unternehmen würden von den im Bundestag beschlossenen Wirtschaftsförderungsgesetzen profitieren, so Ophelia Nick. „Mit Bürokratieabbau und einer Investitionsprämie fördern wir den Mittelstand, indem wir gezielt Investitionsanreize setzen. Wir Grünen konnten bewirken, dass die Investitionsprämie schnellstmöglich im Sinne der Technologieoffenheit ausgebaut wird, denn neben Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz soll bald auch die Produktion von Klimatechnologien der Zukunft wie Sonnenenergie, Batterietechnologie oder Wasserstoff gefördert werden.“

Im globalen Wettbewerb um die Märkte der Zukunft fördere man mit den Gesetzen die Innovationskraft der Unternehmen. „Neben anderen Maßnahmen erweitern wir massiv die steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung, damit die Technologien von morgen auch in Zukunft noch aus Deutschland kommen“, teilt die Grünen-Abgeordnete mit.

Auch der Start-Up-Standort Deutschland würde deutlich gestärkt. Das gelinge dadurch, dass steuerliche Regelungen für die Beteiligung von Mitarbeitenden mit Unternehmensanteilen vereinfacht würden, was die Talentgewinnung fördere und bisherige steuerliche Hindernisse und Bürokratie abbaue. Ophelia Nick von den Grünen erklärt: „Start-ups können häufig nicht Löhne in gleicher Höhe wie schon am Markt etablierte Unternehmen zahlen – jetzt machen wir endlich den Weg frei für mehr Talente am Start-up-Standort Deutschland, das heißt: für Innovationen, Ideenreichtum und wirtschaftliche Impulse!“

Mit der Kombination verschiedener Abschreibungsmöglichkeiten für neue Wohnungen schaffe man einen „nie dagewesenen Booster für die Baubranche, am allermeisten für nachhaltiges Bauen und bezahlbaren Wohnraum. Das verbessert die Wirtschaft und den Wohnungsmarkt, und kann endlich eine positive Wende in der Baubranche bewirken“.

Auch Arbeitnehmer und Rentner im Wahlkreis Mettmann profitierten direkt durch eine „kräftige Erhöhung der steuerlichen Verpflegungspauschalen bei Dienstreisen und die Lösung des Problems der möglichen Doppelbesteuerung von Rentenbezügen“.

Nick: „Darüber hinaus haben wir die Arbeitnehmersparzulage deutlich ausgeweitet – mit der Verdopplung der Einkommensgrenze auf 40.000 Euro werden wir nun bis weit in die Mittelschicht zumindest einen Teil dazu beitragen, dass nun zusätzlich über 13 Millionen Menschen in Deutschland staatlich gefördert mehr Vermögen aufbauen können.

In den Städten und Gemeinden ist das Geld oft knapp und dringend gebraucht. Wir Grüne haben deshalb durchgesetzt, dass pauschale Steuererleichterungen ohne Investitionsanreize, die vor allem zu Lasten der Kommunen auch im Wahlkreis Mettmann gehen, nun geringer ausfallen.

Die beschlossenen Gesetze sorgen zudem für fairere Wettbewerbsbedingungen für Mittelstand und Kleinunternehmen – etwas wofür wir Grüne seit langem streiten. Davon profitiert unsere Wirtschaft insgesamt, denn Mittelstand und Kleinunternehmen sind das Herz unserer Wirtschaft und von immenser Bedeutung für Wertschöpfung und Arbeitsplatzsicherung im Kreis Mettmann. Mit mehr Steuerfairness sorgen wir dafür, dass ausländische und multinationale Großunternehmen ihre Gewinne nicht einfach in Steuersümpfe verschieben, um Steuern zu sparen. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass der Mittelstand nicht mit zusätzlicher Bürokratie belastet wird. So sorgen wir für gleiche Bedingungen für alle – eine echte Verbesserung für Mittelstand und kleine Unternehmen auch im Kreis Mettmann.“