Berlin/Velbert. Kerstin Griese hat in einem Brief an alle SPD-Mitglieder im Wahlkreis Niederberg/Ratingen ihre erneute Kandidatur für den Bundestag angekündigt.
„Ich möchte mich weiterhin für die Menschen bei uns im Kreis Mettmann engagieren, mit einer aktiven Wahlkreisarbeit präsent und für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar sein“, schreibt die Sozialdemokratin.
Griese räumt ein, dass die in den letzten Wochen geführten Auseinandersetzungen um den Haushalt ihre Arbeit als Bundestagsabgeordnete sehr herausfordernd gemacht haben. „Gleichzeitig weiß ich: Unsere Erfolge bei den sozialdemokratischen ‚Herzensthemen‘, für die ich als Parlamentarische Staatssekretärin für Arbeit und Soziales mitverantwortlich bin, sind beachtlich.“ Seit Dezember 2021, dem Start der Ampel-Regierung, sei der Mindestlohn um 29 Prozent gestiegen, das Bürgergeld habe Hartz-IV abgelöst, es gebe neue Möglichkeiten der Einwanderung von Fachkräften und das Rentenniveau werde dauerhaft bei 48 Prozent stabilisiert. „Doch selbst das Erreichte muss gegen viele Angriffe aus Wirtschaftsverbänden, Teilen der eigenen Koalition und der Opposition verteidigt werden“, stellt Kerstin Griese fest.
Sie ist froh, dass sich die Ampel in der letzten Woche auf einen Haushaltsentwurf geeinigt hat. Laut Griese zeige das, dass die Regierung unter Kanzler Olaf Scholz stabil bis zur Wahl im Oktober nächsten Jahres weiterarbeiten wird. „Die Haushaltseinigung verzichtet auf Einschnitte im Sozialbereich und auf Rentenkürzungen, verbessert die Leistungen für Kinder und investiert in die Zukunft. Sicherlich: Davon hätte ich mir noch mehr gewünscht, doch der Dogmatismus der FDP verhindert das.“
Kerstin Griese ist erstmals im Jahr 2000 in den Bundestag eingezogen und hat dort an bedeutenden Schaltstellen gearbeitet. Zwei Wahlperioden war sie Vorsitzende des Familienausschusses, und vier Jahre lang stand sie an der Spitze des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales. Seit 2018 arbeitet Griese als Parlamentarische Staatssekretärin eng mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zusammen und ist für viele Gesetzesvorhaben zuständig.
Die Mitgliederversammlung zur Aufstellung der SPD-Wahlkreiskandidatin findet am 16. November statt.
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