Im Schulterschluss arbeiteten Polizei, Ordnungsamt, Zoll und Steuerfahndung für den ZooM-Einsatz zusammen. Foto: Polizei
Im Schulterschluss arbeiteten Polizei, Ordnungsamt, Zoll und Steuerfahndung für den ZooM-Einsatz zusammen. Foto: Polizei

Langenfeld. Am Donnerstagabend haben die Polizei, das Ordnungsamt der Stadt Langenfeld und der Zoll in Zusammenarbeit mit der Steuerfahndung einen gemeinsamen Kontrolleinsatz in mehreren Lokalitäten durchgeführt. 

Acht Betriebe kontrollierten die Einsatzkräfte nach Angaben der Polizei in Langenfeld. „Dabei wurden die Behörden im Schulterschluss in fünf Betrieben fündig“, so die Polizei  In zwei Betrieben habe sei vor allem die Blockade des Notausgangs als Ordnungswidrigkeit bemängelt worden, in einem Imbiss habe die Lebensmittelüberwachung des Kreises Mettmann eine Nachschau halten müssen. In einem ansonsten mangelfreien Betrieb ermittele der Zoll wegen fehlender Arbeitszeitnachweise.

„In einer Teestube hingegen wurden gleich drei Strafverfahren unter anderem wegen Teilnahme und Veranstaltung illegalen Glücksspiels eingeleitet“, berichtet die Polizei. Beamte der Kriminalpolizei hätten zwei illegale Geldspielgeräte und Bargeld sichergestellt.

„Auch die Steuerfahndung wird hier die hinterzogenen Abgaben mit einem mittleren fünfstelligen Betrag einziehen“, so die Behörde. „Zudem wurde eine Person wegen illegalen Aufenthalts festgenommen und dem Polizeigewahrsam zugeführt“. Weil in der Teestube zugleich Alkohol ausgeschenkt worden sei, habe das Ordnungsamt die sofortige Schließung der illegalen Gaststätte verfügt. Der Zoll ermittelt wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelten. Zudem seien Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, die Pfandvorschriften für Dosen und baurechtliche Mängel festgestellt worden.

In einer Shisha-Bar habe man 1,5 Kilogramm unversteuerten Tabak sichergestellt und Strafanzeige durch den Zoll gestellt, weitere 2,4 Kilogramm Tabak seien falsch verpackt gewesen, was genau wie die neun Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz in Bußgeldern münden werde.

„Hier stellte die Bauaufsicht gleich einen kompletten Schwarzbau und Mängel an der Lüftung fest“, hieß es. „Die CO-Warngeräte der Einsatzkräfte schlugen beim Betreten der Bar an. Auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit stellte hier einen Meldeverstoß fest“.

„Volltreffer“ in Kiosk

Als „Volltreffer“ bezeichnet die Polizei das Ergebnis einer Kontrolle eines Kiosks. Es ermittelt nun der Zoll wegen „Vorenthalten und Veruntreuung von Arbeitsentgelt, Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz und Steuerhinterziehung zu den sichergestellten 200 E-Zigaretten, 50 Packungen Liquid, circa 2,5 Kilogramm Shisha-Tabak und 132 Packungen CBD-Produkte“. Zudem seien für die Lebensmittelüberwachung 90 Pakete Snus-Tabak sichergestellt worden.

„Diese Tabakbeutelchen aus Skandinavien sind in Deutschland nicht zugelassen“, teilt die Polizei mit. Zudem ergaben sich baurechtliche Mängel, die nun in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren überprüft werden.

„Diese Kontrollaktionen sind wichtig, zum Schutz der Gäste und für jene Gewerbetreibenden, die sich an die Regeln halten. Wer sich illegale Vorteile verschafft, muss bestraft werden – und wenn es nur Bußgelder für niederschwellige Ordnungswidrigkeiten sind“, erläutert Ordnungsamtsleiter Benzrath die Bedeutung der gemeinsamen Einsätze. Auch Einsatzleiter Polizeihauptkommissar Michael Pütz zeigt sich zufrieden nach der gemeinsamen Kontrollaktion: „Die Zusammenarbeit der verschiedenen Beteiligten hat bereits häufig stattgefunden, so dass sich gemeinsame Routinen entwickelt haben und Arbeitsabläufe reibungslos funktionieren können.“ Eine Entwicklung freut ihn aber ganz besonders: „In manchen Objekten, die wir in früheren Einsätzen kontrolliert hatten, lagen nun keine Verstöße mehr vor. Diese Entwicklung zeigt, dass unsere Maßnahmen im Rahmen der zOOm-Einsätze Erfolge zeigen.“