Der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Heinisch. Foto: Büro Heinisch
Der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Heinisch. Foto: Büro Heinisch

Heiligenhaus/Ratingen. Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können im kommenden Jahr wohl erneut mit Rekordzuweisungen vom Land rechnen.


Das Heimat- und Kommunalministerium hat jetzt die vorläufige Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2023 veröffentlicht. Gemäß den durch die Landesregierung beschlossenen Eckpunkten fließen insgesamt mehr als 15 Milliarden Euro in die NRW-Kommunen und somit noch einmal rund 1,3 Milliarden Euro mehr als im bisherigen Rekordjahr 2022. Laut der Arbeitskreis-Rechnung, die Grundlage für die Haushaltsplanung ist, erhält Ratingen im kommenden Jahr vom Land NRW 8.352.792,07 Euro und Heiligenhaus 14.460.272,08 Euro.

Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Jan Heinisch: „Gerade in unsicheren Zeiten ist ein solider kommunaler Haushalt unerlässlich, um den Menschen in unserem Land weiterhin eine sichere und gute Heimat zu garantieren. Unser Ziel ist es, den Städten und Gemeinden Planungssicherheit zu geben, die Grundlage für die Lebensqualität von Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ist. In Zeiten steigender Preise und knapper Kassen ist es ein wichtiges Signal ins Land, dass die Kommunen insgesamt mit Rekordzuweisungen rechnen dürfen und können. So können wir dort kommunale Haushalte stärken, wo es notwendig ist – während in anderen Städten und Gemeinden die Gewerbesteuereinnahmen deutlich gestiegen sind und weniger Unterstützung durch das Land erforderlich ist. Nach der Arbeitskreis-Rechnung können Ratingen und Heiligenhaus mit Zuweisungen in Höhe von 8.352.792,07 Euro und 14.460.272,08 Euro im kommenden Jahr rechnen, die Klima- und Forstpauschale kommt hier noch hinzu.“