Niederberg: Geld vom Land für Unterbringung von Geflüchteten

Velbert. Die anhaltend hohen Zahlen neuer Flüchtlinge stellen insbesondere die Kommunen vor große Herausforderungen. Dabei geht es nicht nur um ein Dach über dem Kopf, es geht auch um Integration. Die Landesregierung hat zuletzt Ende September zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden konkrete Vereinbarungen in der aktuellen Krise getroffen.

Das Land Nordrhein-Westfalen wird weitere 808 Millionen Euro zur Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge an die Kommunen auszahlen. Für die Städte in Velbert (rund 1,7 Mio. Euro), Wülfrath (rund 460.000 Euro) und Mettmann (rund 826.000 Euro) ergibt sich daraus allein aus Landesmitteln eine Zuweisung von insgesamt über drei Millionen Euro. Land und Kommunen verpflichten sich zudem gemeinsam zur Schaffung weiterer Unterbringungskapazitäten.

Martin Sträßer, örtlicher Landtagsabgeordneter: „Der Schulterschluss von Kommunen und Landesregierung spielt in dieser Krise eine entscheidende Rolle und unterstreicht die feste Partnerschaft zwischen Land und Kommunen. Tatsächlich zahlt Nordrhein-Westfalen fast das Dreifache dessen an die Kommunen, was vom Bund kommt.“

Die Zahl der geflüchteten Menschen steigt, der Bund hat aber angekündigt, für 2024, seine Unterstützung an die Bundesländer und Kommunen drastisch reduzieren zu wollen. Sträßer und Untrieser sind sich einig: „Das ist der falsche Weg! Der Bund muss dafür sorgen, dass nur noch die Menschen zu uns kommen, die eine gute Bleibeperspektive haben. Die Leistungen des Bundes müssen sich an der Zahl der Flüchtlinge und den tatsächlichen Belastungen vor Ort orientieren.“

Verteilung der Mittel:

Velbert	331.680 Euro	1.720.622 Euro	2.052.302 Euro
Wülfrath	88.350 Euro	458.207 Euro	546.557 Euro
Mettmann	159.386 Euro	826.482 Euro	985.868 Euro