In einem Kiosk in Velbert und in einem in Heiligenhaus wurden nicht angemeldete Automaten gefunden. Foto: Stadt Heiligenhaus
In einem Kiosk in Velbert und in einem in Heiligenhaus wurden nicht angemeldete Automaten gefunden. Foto: Stadt Heiligenhaus

Heiligenhaus/Velbert. In Velbert und Heiligenhaus haben am Mittwoch, 14. Mai, Einsatzkräfte der Polizei, Ordnungsämter und des Zoll bei einem gemeinsamen Kontrolleinsatz Präsenz gezeigt und mehrere Kioske sowie einen Supermarkt überprüft.


„Zwischen 12 Uhr und 20 Uhr kontrollierten die Ordnungsbehörden am Mittwoch zehn Objekte“, teilt die Polizei mit. In Heiligenhaus kontrollierten die Einsatzkräfte drei Kioske und einen Supermarkt, zeitgleich erfolgten Kontrollen an sechs Kiosken in Velbert.

„Dabei verzeichneten die Kräfte zahlreiche Verstöße“, hieß es. In beinahe allen kontrollierten Gewerbeeinheiten hätten die Behörden „zum Teil erhebliche Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung der Tageseinnahmen“ festgestellt. Auch zwei Verstöße gegen das Waffengesetz registrierten die Behörden. Wie die Stadt Heiligenhaus mitteilt, habe man einen Teleskopschlagstock und einen Schlagring sichergestellt. Hinzu kam ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Betriebs einer Überwachungskamera im öffentlichen Raum.

In Velbert stießen die Ermittlerinnen und Ermittler in einem Kiosk auf größere Mengen illegaler E-Zigaretten und unversteuerten Wasserpfeifentabak. „In einem Supermarkt in Heiligenhaus stellten die Ermittler zudem mehrere Kartons mit augenscheinlich gefälschten Drogerieartikeln sicher“, so die Polizei.

Die Stadt Heiligenhaus konkretisiert zu den Feststellungen: „In einem Kiosk in Velbert und in einem in Heiligenhaus konnten nicht angemeldete Automaten festgestellt werden. Die beiden Geräte in Velbert mussten von der Ordnungsbehörde unverzüglich beschlagnahmt werden, da hierfür keine Genehmigung vorlag. Bei einem Ladenlokal in Heiligenhaus konnte das Hauptzollamt illegale E-Zigaretten und in der weiteren Auslage des Geschäfts mehrere Kartons mit vermutlich gefälschten Drogerieartikeln feststellen. Die Kartons wurden zur Einleitung eines Strafverfahrens an die Einsatzkräfte der Polizei übergeben. In Velbert stießen die Einsatzkräfte auf einer größere Menge illegaler E-Zigaretten und unversteuerten Wasserpfeifentabak. Auch konnten in beiden Städten zum Teil Lebensmittel festgestellt werden, die in einem Fall unverpackt in einer Kühltruhe aufbewahrt oder kühlungspflichtige Ware ungekühlt zum Verkauf angeboten wurden. In einem Kiosk in Velbert wurde im Hinterzimmer geraucht, in einem Weiteren bestand dort der Verdacht der illegalen Prostitution.“ Es sei eine Vielzahl von Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden – wegen Verstoßes gegen die Spielverordnung, das Pfandrecht, Nichtraucherschutzgesetz, allgemeiner Datenschutzvorgaben, Preisangabenverordnung, Lebensmittelrecht und das Gaststättengesetz.

Alle kontrollierten Gewerbeobjekte waren das erste Mal das Ziel einer behördenübergeifenden Überprüfung.