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Schlagwort: Bundestag

Der nordrhein-westfälische AfD-Landesverband will den umstrittenen Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich loswerden (Archivbild)

AfD-Schiedsgericht beschließt Parteiausschluss Helferichs

NRW-AfD-Chef Vincentz will den Bundestagsabgeordneten Helferich aus der Partei loswerden. Einen Schritt ist er dabei weitergekommen. Aber die Auseinandersetzung ist noch nicht vorbei.
Der Energiekonzern Eon hat kritisiert, dass die Bundesregierung die Stromsteuersenkung «für alle» jetzt doch nicht so umsetzen will wie im Koalitionsvertrag vorgesehen. (Archivbild)

Keine Stromsteuer-Senkung für Haushalte: Kritik auch von Eon

Auch Deutschlands größter Stromversorger Eon beteiligt sich an der Debatte um die Stromsteuer. Das Unternehmen sieht in den bisherigen Plänen ein grundlegend falsches Signal für die Energiewende.
Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach widmet sich künftig im Nebenjob in einer Kommission der WHO den gesundheitlichen Folgen des Klimawandels. (Archivbild)

Nebenjob für Lauterbach in WHO-Klimakommission

Aus dem Regierungsgeschäft ist er raus, nun widmet sich Karl Lauterbach wieder mehr der Forschung. Der Ex-Gesundheitsminister will sich verstärkt mit dem Thema Klimawandel beschäftigen.
Wegen «Free Palestine»-Rufen musste eine Frau die Besuchertribüne verlassen.

«Free Palestine»: Zwischenfall im Bundestag

Die Befragung von Außenminister Wadephul im Bundestag wurde von der Lage im Gazastreifen überschattet. Und gleich zwei Personen mussten den Saal verlassen.
Die Unionsfraktion will Marc Henrichmann als Vorsitzenden im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Bundestags vorschlagen. (Archivfoto)

CDU-Politiker Henrichmann soll Geheimdienstkontrolle leiten

Das Parlamentarische Kontrollgremium ist ein ganz besonderer Ausschuss im Bundestag. Er tagt streng geheim in einem abhörsicheren Raum. An seiner Spitze steht wohl künftig ein Abgeordneter der CDU.
Ein Leben als Politikerin? Die Mutter fragte: «Wie kannst du das wollen?» (Archivbild)

Caroline Bosbach ging trotz Bedenken der Eltern in Politik

Wolfgang Bosbach kennt als langjähriger CDU-Bundestagsabgeordneter den Politikbetrieb in allen Facetten. Seine Tochter hat sich ebenfalls für die Politik entschieden. War das der Wunsch der Eltern?
Friedrich Merz nimmt nach der Wahl zum Bundeskanzler Glückwünsche entgegen.

Wüst gratuliert Merz: «Einer, den Deutschland braucht»

Grüße aus der Heimat: NRW-Ministerpräsident Wüst ist erleichtert, dass die Kanzlerwahl im zweiten Anlauf geklappt hat. Neben Glückwünschen schickt er aber auch mahnende Worte nach Berlin.
«Das ist ein starkes Zeichen in Zeiten großer gesellschaftlicher Herausforderungen», sagt NRW-SPD-Chef Post. (Archivbild)

NRW-SPD-Chef: Mitgliedervotum ist «starkes Zeichen»

Der Chef der NRW-SPD, Achim Post, wertet die breite Zustimmung der Genossen zum schwarz-roten Koalitionsvertrag als starkes Zeichen. Dass manche Mitglieder nicht zustimmen konnten, nehme man ernst.
Jens Spahn soll auf Friedrich Merz an der Unions-Fraktionsspitze folgen. (Archivbild)

Kreise: Merz will Spahn als Fraktionschef vorschlagen

Die einflussreiche Position an der Spitze der Unionsfraktion wird frei, wenn Friedrich Merz bald Kanzler wird. Jetzt ist klar, wer für ihn übernehmen soll.
Jens Spahn soll auf Friedrich Merz an der Unions-Fraktionsspitze folgen. (Archivbild)

Kreise: Merz will Spahn als Fraktionschef vorschlagen

Berlin (dpa) - Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag werden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern...

Zum Tod von Heinz Schemken

Velbert/Kreis Mettmann. Wir wissen ja alle tief im Inneren, dass unser Lebensfaden jederzeit reißen kann. Aber wir verdrängen dieses Wissen so gut es geht,...

Kinderrechte sollen ins Grundgesetz

Kreis Mettmann. Die Bundestagsabgeordnete für den Mettmanner Südkreis, Michaela Noll, begrüßt die Einigung der Koalitionsfraktionen, Kinderrechte in das Grundgesetz aufzunehmen. „Ich freue mich als langjährige...

Michaela Noll kündigt Ende im Bundestag an

Kreis Mettmann. CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll will zum Ende der aktuellen Legislaturperiode den Bundestag verlassen. Das erklärt sie heute in folgender Mitteilung: "Es ist Zeit. Der...