Die Geschäftsstelle der UVB-Fraktion in der Velberter Oberstadt. Foto: Kling

Velbert. Die Wählergemeinschaft Unabhängige Velberter Bürger verliert 14 Mitglieder und zwei Ratsmitglieder. Auch der Vorsitzende Mike Trommler und sein Stellvertreter Cem Demircan, die beide dem Velberter Stadtrat angehören, haben die UVB verlassen.


Begründet wird der Austritt mit „politisch und moralisch unvereinbaren Ansichten einzelner Mitglieder, die aber durch eine Mehrheit akzeptiert und teilweise offen unterstützt werden“.

Dies betreffe im Besonderen sowohl das Teilen von Posts und Videos „mit diskriminierenden und rassistischem Inhalt in internen Chat-Gruppen als auch über Social Media Accounts“. Dies sei auch in aktuellen Aussagen, wie „die UVB ist eine deutsche Vereinigung und muss es auch bleiben, es dürfen keine weiteren Türken kommen“, deutlich geworden.

Zudem habe sich in den letzten Monaten eine bedauerliche Entwicklung abgezeichnet, bei der negative Aussagen gegenüber Minderheiten, insbesondere Hetze gegen Flüchtlinge und Ausländer zunehmend an der Tagesordnung gewesen seien. Eine knappe Mehrheit in der UVB habe diese Inhalte akzeptiert. Darüber hinaus sei es bei Kritik gegen diese diskriminierenden Äußerungen zu Vorwürfen gekommen, die Kritiker seien zu empfindlich oder würden die sogenannte „Rassismus-Keule“ auspacken.

„Im Mai dieses Jahres sollte ein Generations-Wechsel an der Fraktionsspitze der UVB erfolgen“, heißt es in einer von Mike Trommler verschickten Mitteilung. „Der Fraktionsvorsitzende Dirk aus dem Siepen hatte wie abgesprochen bereits seinen Vorsitz zum 1.Mai 2023 offiziell abgegeben. Jedoch wurde von Einzelnen mit erheblichen Konsequenzen gedroht und es fielen auch unter anderem folgende Aussagen: „Die UVB ist eine deutsche Vereinigung und muss es auch bleiben, es sind keine weiteren Türken erwünscht.““

Mit diesen Stimmungen sei der Wechsel verhindert worden. „Solche negativen Aussagen und Handlungen führen zu einer Spaltung in der Gesellschaft und schaffen eine Atmosphäre des Misstrauens und der Feindseligkeit, von der sich die 14 ehemaligen Mitglieder klar distanzieren“, heißt es in der Mitteilung der Ausgetretenen.

Sie begründeten ihren Schritt so: „Wir bekennen uns ausdrücklich zu unserem Grundgesetz und der demokratischen Grundordnung in unserem Land. Hierzu gehören unverzichtbar der respektvolle Umgang aller hier lebenden Menschen – völlig unabhängig von Geschlecht, sexueller Neigung, Religion oder Herkunft. Eine politische Vereinigung, die dies in Frage stellt, ist und kann nicht unsere Heimat sein! Deswegen endet unsere Mitgliedschaft!“

„Wir haben und hatten die unterschiedlichsten Nationalitäten in unseren Reihen. Die haben sich bislang bei uns immer wohlgefühlt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der UVB, Dirk aus dem Siepen zu den Vorwürfen. Die Austrittserklärungen seien in der jüngsten Fraktionssitzung abgegeben worden. Eine Aussprache darüber sei nicht möglich gewesen. Er bedauert den Verlust der Mitglieder, die immer gut mitgearbeitet hätten.

Von der Internetseite der Wählergemeinschaft sind Fotos und Kontaktdaten der ausgetretenden Vorsitzenden bereits entfernt worden.