Velbert. Unbekannte haben einen Schuss auf das Büro der CDU in Neviges abgegeben. Das Projektil durchschlug die Scheibe.
„Unser CDU-Büro in Velbert-Neviges ist Ziel eines feigen Angriffs geworden“, schreibt der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Beyer. Das Projektil aus einer Waffe habe das Fenster durchschlagen. Verletzt wurde niemand.
Peter Beyer kommentiert: „Dieser Vorfall schockiert und betrübt mich zutiefst“.
Derartige Angriffe auf politische Einrichtungen und Mandatsträger würden in alarmierender Weise zunehmen, so der heimische Bundestagsabgeordnete. Es sei eine neue Dimension antidemokratischer Gewalt erreicht. Man müsse entschieden gegen Demokratiefeinde vorgehen.
Peter Beyer fordert mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft: „Lasst uns gemeinsam für Demokratie und gegenseitigen Respekt einstehen. Ich fordere klare und konsequente Maßnahmen, um unsere Demokratie und die Menschen, die sie repräsentieren und sich für sie einsetzen, zu schützen.“
Der Vorfall ist der erste seiner Art im Kreis Mettmann seit Bekanntwerden der Übergriffe auf politische Vertreter in Dresden sowie in Essen. Ortsverbände mehrerer Parteien – unter anderem in Wülfrath und Heiligenhaus – nehmen vermehrt Stellung, verurteilen derartige Angriffe und rufen zu Solidarität auf.
„Angesichts der in den letzten Wochen öffentlich gewordenen Gewalt gegen Politiker und Wahlkampfhelfer gehen wir davon aus, dass die Attacke auf die Räumlichkeiten der CDU ein gezielter Angriff auf die Demokratie war“, schreibt die CDU-Kreisgeschäftsführerin Dagmar Schimmer. Sowohl die örtliche als auch der Kreisverband zeigen sich entsetzt.
„Ein solcher Akt der Gewalt gegen die CDU und damit gegen unsere Demokratie ist inakzeptabel und erschütternd. Wir verurteilen diese Tat auf das Schärfste“, so der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Lucas Schröder.
Die Sicherheitsbehörden seien informiert worden und arbeiteten daran, die Hintergründe dieser Attacke aufzuklären. „Es ist von größter Bedeutung, dass solche Gewalttaten konsequent verfolgt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden“, fordert der CDU Kreisvorsitzende Jan Heinisch.
Die Christdemokraten geben an, sich von solchen Angriffen nicht einschüchtern zu lassen und sich „mit Entschlossenheit für unsere demokratischen Werte und die Freiheit der Meinungsäußerung“ einzusetzen.
Bürgerfrühstück abgesagt
Aufgrund dieser „sicherheitsrelevanten Vorkommnisse“ sagt die CDU das für den 18. Mai geplante Bürgerfrühstück in der Geschäftsstelle des CDU-Ortsverbandes in Neviges ab. Die oberste Priorität liege darin, die Hintergründe des „bedrohlichen Vorfalls“ aufzuklären und die Sicherheit der Gemeinschaft zu gewährleisten, hieß es.
Martin Sträßer kommentiert: „Ich möchte den Ermittlungen nicht vorgreifen. Angesichts der sich in den letzten Wochen häufenden Angriffen auf Politikerinnen und Politiker, auf politische Einrichtungen oder auch das Beschädigen und Abreißen von Wahlplakaten ist aber größte Vorsicht geboten. Wir haben in dieser Woche im Landtag über diese erschreckende Entwicklung im Landtag debattiert. Ich kann nur hoffen, dass dieses Ereignis in Neviges nicht in diese Reihe dieser Angriffe gehört. Gewalt und Bedrohungen dürfen niemals Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Wir müssen uns alle für einen respektvollen und friedlichen politischen Diskurs einsetzen.“