Velbert. Die Pläne um die Errichtung einer Zentralen Unterbringungseinrichtung für Geflüchtete lehnt auch „Velbert gemeinsam“ aber. Die Fraktion knüpft die Entscheidung unter anderem an die Erwartung insgesamt sinkender Geflüchtetenzahlen.
Der Rat der Stadt habe im vergangenen Jahr weitreichende Entscheidungen zum Thema Flüchtlingsunterkünfte getroffen, so „Velbert gemeinsam“. Das Ziel sei, sukzessive Unterkünfte für Flüchtlinge dezentral im gesamten Stadtgebiet zu schaffen.
Die Beschlüsse umfassten die Schaffung von insgesamt 600 Plätzen. Diese sollten zunächst an drei Standorten mit je circa 200 Plätzen realisiert werden. Aufgrund von Interventionen aus der Bevölkerung kam die Einsicht bei der Ratsmehrheit die Mehrkosten hinzunehmen und die Realisierung von 600 Plätzen auf vier Standorte (Röbbeck, Uferstraße, Am Lindenkamp, Langenberger Str.) zu verteilen. Diese Beschlüsse wurden sowohl im Rat als auch innerhalb der Bevölkerung mehrheitlich getragen.
„Die nun angekündigte Maßnahme zur Errichtung einer zentralen Landesunterkunft für 600 Flüchtlinge in Velbert am Wordenbecker Weg wird dazu führen, dass mindestens auf die Hälfte der im letzten Jahr beschlossenen Einrichtungen verzichtet werden kann, da die Anzahl der Flüchtlinge in der neu zu schaffenden Unterkunft auf die städtische Verpflichtung Flüchtlinge aufzunehmen zumindest bisher angerechnet wird“, erklärt Fraktionsvorsitzender Cem Demircan. Das Ganze würde zu einer deutlichen Senkung der Kosten auf städtischer Seite führen. „Jedoch gibt es bei dieser Berechnung einige Unbekannte, denn durch stärkere Kontrollmaßnahmen an den Grenzen, mögliche Verbesserungen der Situation in den Herkunftsländern sowie politische Veränderungen in Deutschland könnte die Anzahl der neuen Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen und somit der Stadt Velbert zugewiesen werden, sinken.“ Die aktuellen Zahlen deuteten bereits darauf hin.
Bei „Velbert gemeinsam“ spekuliert man daher darauf, dass auch ohne eine zentrale Landesunterkunft auf ein oder zwei der beschlossenen städtischen Einrichtungen zukünftig verzichtet werden könnte.
„Sinkende Zahlen von Flüchtlingen in Deutschland würden wiederrum für die geplante Einrichtung am Wordenbecker Weg bezüglich der geplanten 600 Flüchtlinge keinerlei Auswirkungen haben, da das Land beziehungsweise die Bezirksregierung in so einem Fall eher die Einrichtungen in anderen Städten schließen würde, wo der Mietvertrag in den nächsten Jahren ausläuft, so Demircan. Die Pläne für den Mietvertrag in Velbert sehen eine Laufzeit von zehn Jahren vor.
„Unter Berücksichtigung dieser Eckpunkte sehen wir es aktuell als sehr kritisch an eine Unterkunft mit 600 Flüchtlingen an dem geplanten Standort zu errichten“, so der Fraktionsvorsitzende.
Weitere Gründe seien die Nähe zu einer Kindertagesstätte und der engen Wohnbebauung im dem Areal. Eine neue Unterkunft mit 600 Geflüchteten sei an der Stelle nicht verträglich und würde zu großen Verwerfungen bezüglich der Akzeptanz von Geflüchteten innerhalb der Stadtgesellschaft führen.
„Der Rat der Stadt hat im letzten Jahr nach einem Abwägungsprozess beschlossen statt drei Unterkünfte mit je 200 Flüchtlingen vier Standorte mit jeweils deutlich unter 200 Flüchtlingen auf den Weg zu bringen, um die Akzeptanz auch innerhalb der Bürgerinnen und Bürger nicht zu verlieren“, so Demircan. „Im Anbetracht dessen können wir aktuell den Planungen zur Realisierung einer zentralen Landesunterkunft mit 600 Flüchtlingen am Wordenbecker Weg nicht zustimmen“.