Brüssel. Wegen intransparenter Werbung kritisiert die Europäische Kommission das Online-Netzwerk TikTok.
Wie es in einer vorläufigen Einschätzung der Europäischen Kommission heißt, verstoße TikTok aufgrund intransparenter Werbung gegen geltendes EU-Recht. In der Folge kann das zu hohen Geldstrafen führen. Kritik übt die Kommission vor allem an einem Mangel an Informationen über den Inhalt von Werbeanzeigen, die im sogenannten Digital Services Act (DSA) festgelegt sind.
„Die Kommission hat festgestellt, dass TikTok nicht die erforderlichen Informationen über den Inhalt der Anzeigen, die von den Anzeigen angesprochenen Nutzer und die für die Anzeigen bezahlten Nutzer bereitstellt. Darüber hinaus erlaubt das Repository von TikTok der Öffentlichkeit nicht, auf der Grundlage dieser Informationen umfassend nach Werbung zu suchen, wodurch der Nutzen des Tools eingeschränkt wird.“, hieß es zu der vorläufigen Einschätzung in der Mitteilung aus Brüssel.
TikTok könne nun Verteidigungsrechte ausüben, indem die Unterlagen in der Untersuchungsakte der Kommission zunächst geprüft werden, um anschließend schriftlich auf die vorläufigen Feststellungen der Kommission zu antworten. Parallel dazu werde das Europäische Gremium für digitale Dienste konsultiert.
Bereits am 19. Februar des vergangenen Jahres hatte die Kommission ein förmliches Verfahren eingeleitet, um zu prüfen, ob TikTok möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat. Im Dezember schloss sich ein förmliches Verfahren gegen TikTok wegen „des Risikomanagements im Zusammenhang mit Wahlen und dem zivilgesellschaftlichen Diskurs“ an.
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