Das Ordnungsamt ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet zuständig. Foto: Mathias Kehren
Das Ordnungsamt ist für die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet zuständig. Foto: Mathias Kehren

Velbert. Die Stadt Velbert hat sich erstmals erfolgreich am Projekt „Missimo“ beteiligt. Das Projekt wurde von der Task Force des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen (LKA NRW) initiiert und verfolgt das Ziel, organisierten Leistungsmissbrauch beim Kindergeld aufzudecken und zu unterbinden.


In Velbert wurde das Aktionsprogramm im Zeitraum vom 27. Oktober bis 5. Dezember durchgeführt, wie es seitens der Stadtverwaltung heißt.

Das Projekt richtet sich gegen organisierte Strukturen, die Sozialleistungsmissbrauch systematisch betreiben. Dabei werden insbesondere Fälle in den Blick genommen, in denen Familien nach Deutschland gebracht werden, um Sozialleistungen zu beantragen.

“In vielen Fällen werden die Gelder bezahlt, obwohl die Familien wieder im Ausland leben oder aber die Gelder gehen an die Organisatoren des Leistungsmissbrauchs”, so die Stadt Velbert. Ziel von „Missimo“ sei es ausdrücklich nicht, Menschen ihre rechtmäßigen Ansprüche zu entziehen, sondern kriminelle Machenschaften aufzudecken, die die Notlagen von Familien ausnutzen. Gleichzeitig verfolge das Projekt einen präventiven Ansatz, um künftige Straftaten zu verhindern.

Enge Zusammenarbeit von Stadt, Polizei und Landesbehörden

Ein wesentlicher Bestandteil des Projekts ist die behördenübergreifende Zusammenarbeit. In Velbert arbeiteten das Landeskriminalamt NRW, die Familienkasse West, die Polizei Velbert, der Kreis Mettmann sowie mehrere Fachbereiche der Stadtverwaltung Velbert eng zusammen. Durch den Abgleich und die Auswertung verschiedener Datenquellen konnten Hinweise auf möglichen Leistungsmissbrauch identifiziert werden. Auffälligkeiten können unter anderem dann entstehen, wenn Kinder über einen längeren Zeitraum nicht zur Schule gehen oder gar keine Schulanmeldung vorliegt, was darauf hindeuten kann, dass sich die Familien nicht mehr in Deutschland aufhalten.

Auf Grundlage dieser Auswertungen führte der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Velbert gemeinsam mit der Polizei Velbert entsprechende Kontrollen vor Ort durch. “Insgesamt wurden 32 Haushalte an 30 verschiedenen Anschriften überprüft. Dabei wurden 147 Personen kontrolliert”, so die Stadtverwaltung. Die genaue Anzahl der Kinder ohne Anspruch auf Kindergeld sowie die daraus resultierende Schadenshöhe würden derzeit noch geprüft. In einem Fall erfolge eine Folgeprüfung durch das Jobcenter. Zudem müsse bei 17 Personen der melderechtliche Status durch das Einwohnermeldeamt überprüft werden.

Insgesamt bewertet die Stadt Velbert die Durchführung der Projektaktion als “sehr erfolgreich”.

Velbert plant dauerhafte Beteiligung an „Missimo“

Das Projekt wird bereits in zahlreichen Kommunen in Nordrhein-Westfalen umgesetzt, weitere Städte kommen kontinuierlich hinzu. Auch die Stadt Velbert plant, sich künftig regelmäßig an dem Projekt zu beteiligen, um konsequent gegen organisierten Sozialleistungsbetrug vorzugehen und gleichzeitig den rechtmäßigen Bezug von Leistungen zu schützen.