Das Ordnungsamt Velbert hat gemeinsam mit anderen Behörden die Kontrollen durchgeführt. Foto: Mathias Kehren
Das Ordnungsamt Velbert hat gemeinsam mit anderen Behörden die Kontrollen durchgeführt. Foto: Mathias Kehren

Velbert. Die Stadt Velbert hat sich am 24. September unter Federführung des Ordnungsamtes an der landesweiten Kontrollaktion gegen Problemimmobilien und Sozialleistungsmissbrauch beteiligt. Die Stadtverwaltung meldet die konkreten Erkenntnisse aus der Aktion.


Die Initiative ging vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung NRW aus und wurde in enger Abstimmung mit der Kreispolizeibehörde Mettmann, der Feuerwehr Velbert, dem Bauordnungsamt, der Wohnaufsicht, der Stadtkasse sowie dem Jobcenter Kreis Mettmann durchgeführt. Ziel der gemeinsamen Maßnahmen war es, bauliche Missstände, ausbeuterische Wohnverhältnisse und mögliche Verstöße im Bereich Sozialleistungen konsequent zu ahnden. In Velbert waren die Teams bereits ab 6 Uhr in sechs Wohnobjekten in Velbert-Mitte im Einsatz.

Im Bereich des Melderechts wurden im Rahmen der Kontrollmaßnahmen zwei Personen von Amts wegen abgemeldet, da sie bei den Kontrollen nicht angetroffen wurden oder sich nachweislich seit längerer Zeit im Ausland aufhalten. Darüber hinaus ergaben sich Hinweise darauf, dass sich ein weiteres Kind derzeit im Ausland aufhalten soll. Der Sachverhalt wird zur weiteren Prüfung an die Familienkasse NRW weitergeleitet. Eine Person wurde aufgefordert sich anzumelden. Zudem war ein angetroffener Hund nicht angemeldet.

Die Stadtkasse konnte zwei Vollstreckungen Erfolge erzielen.

Mängel im Brandschutz und Baurecht

Bei den Kontrollen stellten Feuerwehr und Bauordnungsamt in allen Gebäuden Brandlasten fest. Treppenräume, die im Brandfall als Flucht- und Rettungswege dienen, waren durch abgestellte Gegenstände versperrt. Zwei Türen entsprachen nicht den brandschutzrechtlichen Anforderungen, da sie nicht dichtschließend waren.

Im Umfeld eines Objektes wurden zudem erhebliche Sperrmüllberge festgestellt. Die Eigentümer beziehungsweise Verantwortlichen werden aufgefordert, die ordnungswidrigen Zustände kurzfristig zu beseitigen.

Zusätzlich stellte das Ordnungsamt weitere ordnungsrechtliche Verstöße fest, wie unzulässige Müllablagerungen.

Die Stadt Velbert wird sämtliche festgestellten Verstöße konsequent weiterverfolgen und die erforderlichen Verfahren einleiten. Die Ergebnisse der Kontrollaktionen verdeutlichen erneut die Bedeutung einer engen behördenübergreifenden Zusammenarbeit, um Missstände frühzeitig aufzudecken, Gefahren zu beseitigen und rechtswidrige Zustände nachhaltig zu unterbinden.