Schlagwort: Regierung
SPD will Untersuchungsausschuss zur Scharrenbach-Affäre
Nur zehn Monate vor der Landtagswahl in NRW zückt die SPD in der Scharrenbach-Affäre nun doch noch ihr schärfstes Schwert: Die Oppositionsführerin wird einen Untersuchungsausschuss beantragen.
Streit um Beweisanträge nach Solingen-Anschlag vor Urteil
Abgeordnete von SPD und FDP fühlen sich in ihren Rechten als Minderheitenvertreter in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss verletzt. Zu Recht?
Wüst reist nicht zur WM – glaubt aber an den Sieg
Hendrik Wüst reist nicht zur WM – doch der Ministerpräsident ist überzeugt: Deutschland kann Weltmeister werden. Was ihn so optimistisch macht und warum NRW besonders mitfiebert.
Reul weist Vorwürfe zurück: «Vertrauen nicht verloren»
NRW-Innenminister Reul weist Vorwürfe zu seiner Amtsführung zurück und betont: «Ich bestreite, dass ich das Vertrauen in meinem Haus verloren habe.»
Keine Minister-Kurse für Führungsqualifikationen
Alles Glückssache oder lernen Minister gezielt, ihre Mitarbeiter gut zu führen? NRW-Innenminister Reul gibt der FDP Antwort – steht aber selbst wegen seines Führungsstils in der Kritik.
Tierschutzbund verklagt Bundesrepublik wegen Tierheimen
Trotz entsprechender Zusagen im Koalitionsvertrag unterstütze die Bundesregierung Tierheime nicht ausreichend, argumentiert der Tierschutzbund. Daher reicht er Klage ein. Worum geht es im Detail?
Kampf gegen Antisemitismus: Wüst setzt Zeichen in Auschwitz
NRW-Ministerpräsident Wüst besucht erstmals Auschwitz und mahnt: Die Verantwortung aus Auschwitz ende nicht mit dem Erinnern, sie beginne vielmehr damit.
Wüst erstmals in Auschwitz – «Die Herzen erreichen»
NRW-Ministerpräsident Wüst steht in Auschwitz – und hört, was Schüler und Überlebende bewegt. Warum der Besuch für ihn mehr als ein Pflichttermin ist und was NRW jetzt gegen Antisemitismus plant.
Ministerpräsident Wüst besucht ehemaliges KZ Auschwitz
Es ist ein Besuch von besonderer Bedeutung: Erstmals betritt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz. Wüst möchte ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen.
Wüst wirbt für NRW-Partnerschaft mit Schlesien
Fußball, Philharmonie, Schauspiel – prominente Gesichter geben der NRW-Schlesien-Partnerschaft neuen Schwung. Auch im Zeichen des Ukraine-Kriegs wollen NRW und Schlesien enger zusammenarbeiten.
Ministerpräsident Wüst besucht Schlesien und Auschwitz
Ministerpräsident Wüst reist nach Polen. Er besucht erstmals Auschwitz und setzt sich für eine engere Zusammenarbeit mit der Partnerregion Schlesien ein. Dafür will er besondere Botschafter gewinnen.
Wüst besucht Schlesien und Gedenkstätte Auschwitz
Erstmals besucht NRW-Ministerpräsident Wüst die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Zwei Tage reist Wüst nach Polen. Zur Region Schlesien hat Nordrhein-Westfalen eine besondere Beziehung.
Schmiererei am Büro von Bärbel Bas – Staatsschutz ermittelt
Unbekannte haben das Büro von Bärbel Bas mit einer Parole besprüht. Der Staatsschutz ermittelt. Der Schriftzug richtet sich gegen geplante Reformen beim Arbeitszeitgesetz.
