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Schlagwort: Untersuchungsausschuss

Landtag untersucht Solingen-Anschlag. (Archivbild)

Telegram-Gruppen treiben Turbo-Radikalisierung

Online-Hassprediger radikalisieren schneller als Hinterhof-Moscheen. Wie Telegram und Tiktok zur Gefahr werden – und warum Einsamkeit dabei eine große Rolle spielt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) verteidigt die Vertragskündigung.

Brisanter Brückenstreit – Wüst verteidigt Vertragskündigung

Milliardenrisiko am Rhein? Warum ein jahrelanger Rechtsstreit um Stahlbauteile jetzt Abgeordnete im NRW-Landtag aufschreckt. Und was der heutige Ministerpräsident dazu sagt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kommt in den U-Ausschuss.

Streit um Rheinbrücke: Wüst verteidigt Vertragskündigung

Warum wurde der Neubauauftrag für die Leverkusener Rheinbrücke neu vergeben? Im Landtag erklärt Wüst die Gründe für die Vertragskündigung mit dem Bauunternehmen Porr.
Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) wird im U-Ausschuss des Landtages befragt.

Millionenstreit um Rheinbrücke – Hat das Folgen für NRW?

Die erste Leverkusener Rheinbrücke ist neu gebaut. An der zweiten Brücke wird gearbeitet. Doch ein brisanter Rechtsstreit aus der Anfangszeit schwelt bis heute. Das beschäftigt Landtagsabgeordnete.
Der Neubau der Leverkusener Rheinbrücke in seiner Anfangsphase im Jahr 2020. (Archivbild)

Wüst und Krischer erneut im U-Ausschuss «Brückendesaster»

Um den Neubau der Leverkusener Rheinbrücke gibt es einen Rechtsstreit. Sowohl die Bundesrepublik Deutschland als auch ein Bauunternehmen fordern hohe Summe. Wie kam es zu der Vertragskündigung?
Lesmeister räumt Kommunikationsfehler ein.

Staatssekretärin räumt Kommunikationsfehler ein

Ein Hilferuf per SMS wird nicht wahrgenommen, eine Akte erreicht ein Ministerium nicht: Staatssekretärin Lesmeister erklärt, was beim Krisenmanagement nach dem Anschlag von Solingen schiefging.
Wüst im Zeugenstand.

Ausschuss-Chef rügt Regierung: «Schleppende Aktenherausgabe»

Im Untersuchungsausschuss zum islamistischen Anschlag von Solingen hat die Regierungsspitze den Unmut des Ausschussvorsitzenden zu spüren bekommen. Es geht um die Herausgabe von Akten.
Neubaur berief sich als Zeugin mehrfach auf fehlende Erinnerungen und antwortete oft ausweichend.

Neubaur wegen Aktenherausgabe in der Kritik

Im Untersuchungsausschuss zum islamistischen Anschlag von Solingen hat Vize-Regierungschefin Mona Neubaur den Unmut des Ausschussvorsitzenden zu spüren bekommen.
Wüst soll früher als zunächst geplant im Solingen-Untersuchungsausschuss befragt werden. (Archivbild)

Wüst Zeuge im Untersuchungsausschuss zum Solingen-Anschlag

Im NRW-Untersuchungsausschuss zum Solingen-Anschlag gibt es Streit um Zeugen und Unterlagen. Die Vorladung von Ministerpräsident Wüst sorgt für Ärger bei der SPD.
Regierungs- und Oppositionsfraktionen im Landtag streiten über den richtigen Weg zur Aufklärung der Machtmissbrauchsvorwürfe gegen die Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU). (Archivbild)

Wahlkampf oder Fürsorgepflicht? SPD setzt U-Ausschuss durch

Mobbing-Vorwürfe, anonyme Beschwerden und teure Aufklärung: Was steckt hinter dem neuen Untersuchungsausschuss rund um die Ministerin Ina Scharrenbach? Einige vermuten ein Wahlkampfmanöver.