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Schlagwort: Untersuchungsausschuss

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) war bis Herbst 2021 Landesverkehrsminister und muss deshalb vor dem Untersuchungsausschuss aussagen.

Wüst über Rahmede-Brücke: Bin nicht informiert worden

Der NRW-Ministerpräsident wusste nach eigenen Angaben: nichts. Im Untersuchungsausschuss zum Desaster um die Rahmede-Talbrücke muss Wüst drei Stunden als Zeuge aussagen. Er gibt sich ahnungslos.
Seit rund zwei Jahren arbeitet ein Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags die Verantwortlichkeiten im Desaster um die marode Rahmede-Talbrücke auf. (Archivbild)

Wüst muss in Ausschuss zu Rahmede-Talbrücke aussagen

Der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Desasters um die Rahmede-Talbrücke vernimmt Ministerpräsident Wüst als Zeugen. Wusste der Regierungschef um den maroden Zustand der wichtigen Brücke?
NRW-Justizminister Limbach war wegen der Besetzung unter Druck geraten. (Archivbild)

NRW-Justizaffäre: Bewerberin zieht zurück

Wende bei der Besetzung der Spitze des Oberverwaltungsgerichts NRW: Die zunächst erfolgreiche Bewerberin zieht zurück.
Der mutmaßliche Attentäter von Solingen hätte eigentlich schon 2023 aus Deutschland abgeschoben werden sollen, was aber scheiterte. (Archivfoto)

Solingen-Ausschuss: Verschwinden vor Abschiebungen normal

Warum scheiterte die Abschiebung des mutmaßlichen Attentäters von Solingen? Dass Personen vor ihrer Rückführung verschwinden, ist für einen Experten der Regelfall.
Vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe in NRW von Sommer 2021 hat ein Untersuchungsausschuss des Landtags seinen Abschlussbericht fertiggestellt. (Foto-Archiv)

Untersuchungsausschuss zur Flut: Gefahr unterschätzt

Der NRW-Untersuchungsausschuss zur Jahrhundertflut im Juli 2021 hat nach vier Jahren seine Arbeit abgeschlossen. Das Krisenmanagement der CDU-Landesregierung kommt dabei nicht gut weg.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe kommt bald zum Abschluss. (Archivbild)

Untersuchungsausschuss Flut: Defizite und Versäumnisse

Der NRW-Untersuchungsausschuss zur tödlichen Jahrhundertflut im Juli 2021 nähert sich seinem Ende. Ein Berichtsentwurf des sozialdemokratischen Vorsitzenden listet viele Mängel und Vorschläge auf.