
Hamburg/Berlin/Kreis Mettmann. Warum wählen die Menschen in Deutschland die AfD? Diese Frage hat jüngst eine ARD-Umfrage beantworten wollen. Den Ergebnissen zufolge ist der Antrieb für das Ankreuzen vor allem in Protest und nicht bei den Inhalten zu finden.
Seit 1997 ermittelt “Infratest dimap” das politische Stimmungsbild: Der jüngsten Sonntagsumfrage vom 6. November zufolge liegt die CDU (27 Prozent) knapp vor der AfD (26 Prozent). Mindestens 1.000 Bundesbürger hatte das die Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung danach befragt, welche Partei sie wählen würden, wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl Rund ein Viertel der Stimmen entfallen dabei auf die Alternative für Deutschland und damit auf eine Partei, die in mehreren Bundesländern als “gesichert rechtsextrem” eingestuft worden ist. Wie es dazu kommen konnte, wollte nun der ARD-Deutschlandtrend Extra – ebenfalls durchgeführt durch das Institut Infratest dimap – beantworten.
Besonders auffällig: Nicht die politischen Konzepte sind es, welche Wählerinnen und Wähler dazu bringt, bei der AfD ein Kreuz zu machen. Vielmehr ist es laut Umfrageergebnissen die „Enttäuschung über die Politik der anderen Parteien“. 60 Prozent der 1.300 zufällig befragten Wahlberechtigten hat diesen Grund angegeben, unter den AFD-Anhängern waren es 39 Prozent. Erst im Anschluss gaben die AfD-Wähler an, es seien die politischen Konzepte (25 Prozent) oder der Umgang anderer Parteien mit der Alternative für Deutschland (15 Prozent). Laut Umfrageergebnissen erfahren die AfD durch offene Ablehnung oder Ausgrenzung eine Stärkung, vor allem AfD-Wähler sehen das so (77 Prozent).
Eine solche Situation gab es jüngst beispielsweise in Velbert. Nach der Wahl eines AfD-Mannes auf den Posten eines Bürgermeister-Stellvertreters gab es Kritik aus der Lokalpolitik – bis hin zu einem Aufruf eines Boykotts. Die Reaktion der Fraktion ließ nicht lange auf sich warten: in einem offenen Brief wandte die AfD sich an den Bürgermeister.
Hauptsächlich wählen viele Menschen die AfD offenbar aus Protest. Gestützt wird das auch durch Antworten auf die Frage danach, ob die AfD an Stärke verlieren werden, wenn der Bundesregierung Fortschritte in wichtigen politischen Bereich gelängen: 69 Prozent stimmen zu – auch fast jeder zweite AfD-Anhänger sieht das so (47 Prozent).
Nun lassen die Ergebnisse der bundesweiten Befragung sich nicht ohne Weiteres auf die Lokalpolitik im Kreis Mettmann übertragen, zumindest kann aber vermutet werden, dass die Gründe für die lokal stärker gewordene AfD ähnliche sein dürften. Der Hauptgrund: Echte lokalpolitische Inhalte bleiben der Kreisverband der AfD sowie die Stadtverbände schuldig. Während des Kommunalwahlkampfes – der vor Ort in den Kommunen immer auch als Personalwahl zu verstehen ist – dominierten Themen aus dem bundespolitischen Spektrum. Gesicht gezeigt haben die Kandidatinnen und Kandidaten auf den Wahlplakaten ebenfalls selten – zudem blieben lokalpolitische Konzepte vage oder waren nicht vorhanden. Der kommunalpolitischen Inhalte wegen haben die Wählerinnen und Wähler die AfD also mutmaßlich nicht wählen können.
Die Vermutung liegt nahe, dass auch hier Protest zumindest einer der Antriebsfaktoren gewesen sein dürfte. Hier und da blitzten Wahlkampfversprechen auf: In Velbert und Wülfrath beispielsweise die “Abschaffung der Gewerbesteuer” oder ein “Schlussmachen mit teuren Ideologieprojekten wie Diversity-Management und Klima-Beauftragten”. In Ratingen hatte man sich immerhin bereits in der vergangenen Wahlperiode mehrfach zu kommunalpolitischen Themenstellungen geäußert, das jedoch jüngst kaum mehr für die breite Öffentlichkeit kommuniziert. Grundsätzlich Anstoßpunkte gab es, insgesamt blieben die versprochenen Konzepte aber vage. Ausführliche Erläuterung oder gar kommunale Wahlprogramme findet man für den Kreis Mettmann nicht oder nur über verschachtelte Wege. Wie die Entscheidungsfindung also letztlich bei den Wählerinnen und Wählern abgelaufen ist, kann mangels intensiver öffentlicher Auseinandersetzung mit den Wahlkampfthemen nicht beantwortet, sondern nur vermutet werden.

